"Scharmützel"

Budget: Wieder Streit bei Schwarz-Rot

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SPÖ und ÖVP richten sich wieder einmal Unfreundlichkeiten aus.

Die Stimmung zwischen den Parteizentralen der Koalition ist wieder einmal etwas mitgenommen. Anlässlich der Spardebatten im Vorfeld des Finanzrahmens etwa warf SPÖ-Geschäftsführer Norbert Darabos der ÖVP vor, das Thema Verwaltungseffizienz zu ignorieren. ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel holte zu einem Rundumschlag auf den Partner aus, nicht zuletzt gegen den Wiener Bürgermeister Michael Häupl.

Darabos pochte auf "Einsparungen in der Verwaltung" zur Finanzierung der Steuerreform, denn "Null-Lohnrunden kommen für die SPÖ nicht in Frage". Doch die ÖVP stecke den "Kopf in den Sand", findet der rote Parteigeschäftsführer. "Immer, wenn es konkret wird, geht die ÖVP auf Tauchstation."

Nicht nur diese Sager riefen umgehend Blümel auf den Plan - er reagierte gleich auf die "unterschiedlichsten Äußerungen der letzten Tage" aus der SPÖ. Die sieht er derzeit angesiedelt zwischen "Retro-Pfaden" mit "Forderungen, die bereits im letzten Jahrhundert von gestern waren" und "Beruhigen, Beschwichtigen und Abwarten". Kostentreiber in Österreich seien unzweifelhaft die Pensionen, hier brauche es eine "drastische" Erhöhung des faktischen Antrittsalters und eine frühere Anhebung des gesetzlichen Pensionsalters für Frauen, betonte er.

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