Cobra beschützt jetzt Kanzler Faymann

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Cobra beschützt jetzt Kanzler Faymann

Bislang war das Landesamt für Verfassungsschutz zuständig.

Der Personenschutz für Kanzler Werner Faymann (SPÖ) wird seit Jahresbeginn nicht mehr vom Landesamt für Verfassungsschutz (LVT) durchgeführt sondern von der Cobra. Für Bundespräsident Heinz Fischer ist laut Präsidentschaftskanzlei dagegen weiterhin das LVT zuständig.

Bundespräsident und Bundeskanzler werden regulär bewacht. Für Faymann zuständig ist seit Jahresbeginn die Cobra, eine Spezialeinheit der Polizei. Das frühere "Gendarmerieeinsatzkommando" ist in Wiener Neustadt angesiedelt und laut Innenministerium auf Personenschutz spezialisiert. Die Wega (Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung) untersteht dagegen der Landespolizeidirektion Wien.

Vereinheitlichung
Laut Kanzleramt erfolgte die Umstellung des Personenschutzes auf Bitten des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit. "Im Sinne einer stärkeren Professionalität" strebe man eine Vereinheitlichung des Personenschutzes bei der Cobra an, sagte Ministeriumssprecher Alexander Marakovits dazu.

Nach wie vor über das LVT abgewickelt wird dagegen der Personenschutz für Bundespräsident Fischer, hieß es auf APA-Anfrage in der Präsidentschaftskanzlei.

Regulären Personenschutz gibt es in Österreich für Bundespräsident und Bundeskanzler, darüber hinaus wird gefährdeten Politikern anlassbezogen Personenschutz gewährt. Im Jahr 2013 war das laut Sicherheitsbericht sechsmal der Fall. Personenschutz erhalten auch einige österreichische Diplomaten im Ausland - etwa der internationale Bosnien-Beauftragte Valentin Inzko.
 

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