Corona-Ampel: Probebetrieb ab Mitte August

Erste Details

Corona-Ampel: Probebetrieb ab Mitte August

Der Ministerrat gibt heute grünes Licht für Corona-Ampel des Gesundheitsministers. Viele Details sind aber noch offen.

Mitte August soll der Probebetrieb des Ampelsystems beginnen, das die Corona-Situation regional besser darstellen soll. Indikatoren sind die Fallzahlen, Spitalskapazitäten, Clusteranalysen und der Anteil an positiven Tests. Details sind freilich noch offen. Die entsprechende Kommission startet ihre Arbeit nächste Woche, kündigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Mittwoch an.
 
Die ersten zwei Schritte zur Ampel - die Indikatoren und die Corona-Kommission - wurden vom Ministerrat am Mittwoch beschlossen, erklärte Anschober. Die Ampel wird vier Farben haben: Grün für ein niedriges Risiko, Gelb für ein mittleres, Orange für ein hohes und Rot für ein sehr hohes Risiko. Nach diesen Farben soll die Situation in Österreich, den Bundesländern und auch in den Bezirken bewertet werden - auch in der Bundeshauptstadt Wien übrigens.
 

Vier Indikatoren

Herangezogen werden dafür vier Indikatoren: Die siebentägige Entwicklung der Fallzahlen, die Kapazitäten in Spitälern, ob man die Infektionen erklären kann (Clusteranalysen) und wie hoch der Anteil an positiven Ergebnissen bei den Tests ist. Für die Indikatoren soll es Schwellenwerte geben.
 
Wie die Ampel gestellt wird und welche Maßnahmen deshalb empfohlen werden, das soll in den Händen einer Kommission liegen. Darin sollen etwa Vertreter des Krisenstabs, des Bundeskanzleramts, des Gesundheitsministeriums, Virologen und Public-Health-Experten sitzen, aber auch ein Vertreter pro Bundesland. Die Kommission soll eine wissenschaftlich fundierte und transparente Vorarbeit für die Politik leisten, erklärte Anschober.
 

Leitlinien werden erst erarbeitet

Die Entscheidung, welche Konsequenzen aus einer bestimmten Ampel-Situation zu ziehen sind, liegt also bei der Politik. Er gehe aber davon aus, dass sich die Politik an die Empfehlungen halten werde, sagte Anschober. Die Leitlinien, also die Details zu den Konsequenzen, werden erst erarbeitet. "Denkunmöglich" ist für Anschober allerdings ein weiterer österreichweiter Lockdown, man müsse alles tun, um das zu verhindern.
 
Laut Anschober soll es für jede Farbe der Ampel ein Bündel an möglichen Maßnahmen geben, aus denen man dann wählen kann, weil ja die Situation in einem Wiener Bezirk durchaus anders zu handhaben sei als in einem großflächigen Bezirk am Land. Wie das rechtlich genau funktionieren soll, blieb trotz mehrmaliger Nachfragen im Pressefoyer nach dem Ministerrat offen. Die rechtliche Verankerung soll im September im Nationalrat erfolgen.
 
Die Kommission beginnt nächste Woche mit der Arbeit, Mitte August soll ein Probebetrieb starten. Wie der genau aussehen wird, konnte Anschober am Mittwoch noch nicht sagen. Ziel sei es jedenfalls, im September in den Regelbetrieb zu gehen.
 

"Kein Wundermodell"

Wie man etwa den Bezirk Gmunden mit dem Cluster in St. Wolfgang bewertet hätte, ließ der Gesundheitsminister offen. "Die Ampel ist jetzt kein Wundermodell, sie wird Corona nicht beseitigen", bremste Anschober aber allzu hohe Erwartungen. Man hätte mit der Ampel den Cluster nicht verhindern können, aber sie wäre ein guter Begleiter gewesen, glaubt der Minister. Es handle sich um ein Werkzeug zur besseren Einschätzung der Lage.
 
Der Ministerrat habe sich am Mittwoch jedenfalls mit einem Aktionsplan zur Verhinderung einer zweiten Welle beschäftigt, führte Anschober aus. Man müsse das Risikobewusstsein wieder stärken, auch wolle man das Kontaktpersonen-Management beschleunigen und deshalb den Ländern zusätzliche Unterstützungsangebote vorlegen. Man arbeite an rechtlichen Grundlagen, um das Hinterlegen von Kontaktdaten - datenschutzkonform und auf freiwilliger Basis - zu fördern. Anschober kündigte außerdem an, die Quarantänekontrollen verstärken und Clusteranalysen verbessern zu wollen. Auch würden strategische Reserven für Schutzausrüstung angelegt und man kümmere sich darum, dass ein etwaiger Impfstoff gegen das Virus in ausreichenden Dosen in Österreich vorhanden sein wird, man hoffe darauf im zweiten Quartal.
 
Kritisch äußerte sich in einer ersten Reaktion Philip Kucher, Gesundheitssprecher der SPÖ: "Nach dem verwirrenden Ostererlass, dem Test-Chaos im Tourismus, dem Chaos bei den Einreisebestimmungen und nach den vom VfGH gekippten Verordnungen gibt es nun eine Ampel, bei der man nichts weiß, außer dass sie vier Farben hat." Eine Regierung, die eine Ampel vorstellt und nicht weiß, welche Farbe sie für den aktuellen Corona-Hotspot St. Wolfgang zeigt, sei gescheitert.
 

Hier finden Sie den LIVE-Ticker zum Nachlesen



 13:07

Damit ist die Pressekonferenz zu Ende

 12:57

Was passiert bei rot?

Könnte es einen neuen Lockdown geben? Dies wird erst ausgearbeitet, so Minister Anschober.

 12:53

Corona-Ampel auch für Wiener Bezirke

Trotz der Bedenken der Stadt Wien wird es auch für Wien Bezirksdaten geben. Man verstehe aber, dass es in Wien eine besondere Situation gibt. Dies wird dann auch in der Kommission berücksichtigt.

 12:48

Wo wird gestartet?

Es ist noch offen, ob er Probebetrieb bundesweit oder nun in einzelnen Regionen startet. Eine Entscheidung soll nächste Woche getroffen werden.

 12:45

Wie würde die Ampel aktuell aussehen?

Darauf will sich Anshcober nicht einlassen. Dies werde man dann Mitte August beim Probebetrieb sehen.

 12:43

Jetzt werden noch Fragen gestellt

Pressevertreter können nun noch offene Fragen stellen.

 12:40

173 Neuinfektionen in Österreich

Die Zahlen in Österreich steigen weiter. Zuletzt gab es vor allem in Wien zahlreiche neue Fälle.

 12:38

Impfstoff hoffentlich am Ende des zweiten Quartals 2021

Anschober rechnet damit, dass es bis Juni 2021 einen Impfstoff geben wird.

 12:37

Auf Länder- und Berzirksebene

Die Daten sollen für die einzelnen Bezirke geben. Offen ist, ob dies auch in Wien der Fall sein soll.

 12:36

Probebetrieb ab Mitte August

Frühestens im September soll die Corona-Ampel dann im Einsatz sein. Diese muss zuvor auch noch im Parlament beschlossen werden.

 12:33

Corona-Kommission

Im Ministerrat wurde auch eine Corona-Kommission beschlossen, die Maßnahmen vorschlagen sollen. Dieser Kommission sollen Vertreter der Politik, Experten und Vertreter aus den Bundesländern angehören. Die Arbeit beginnt in der kommenden Woche.

 12:32

Corona-Ampel

Die Corona-Ampel ist der wichtigste Punkt für die nächsten Monate. Es soll vier Farben geben anhand von verschiedenen Indikatoren. Dies sind die Neuinfektionen in den letzten 7 Tagen, die Kapazitäten, ob Cluster-Analysen und die Zahl der Tests in der jeweiligen Region.

 12:29

Schutzausrüstungen

Es sollen strategische Reserven aufgebaut werden. Man will auch garantieren, dass man genügend Impfstoffe erhält. Die Verhandlungen mit den Pharmakonzernen laufen bereits auf europäischer Ebene. "Es soll möglichst jeder Österreicher mit einem Impfstoff versorgt werden"

 12:28

Corona-App

Den nächsten Punkt betrifft die Corona-App, die von der Regierung beworben und unterstützt wird. Es sollen mehr Österreicher die App downloaden.

 12:27

Hinterlegen von Kontaktdaten

Dies soll auf freiwilliger Basis erfolgen, sei aber vor allem bei Veranstaltungen sehr wichtig.

 12:25

Mehr Tests

Man habe bereits die Kapazitäten erhöht, dies soll nun fortgesetzt werden. Man werde zunehmend asymptomatische Personen testen. "Das ist ein unter den Teppich schauen", so der Minister. Es sei dafür ein großes Screening-Programm in Arbeit.

 12:23

17-Punkte-Aktionsprogramm

Die Maßnahmen seien sehr umfassend. "Das eine ist die Sensibilität wieder zu stärken", so Anschober. Das Risikobewusstsein sei zuletzt gesunken, hier benötige man eine Trendumkehr.

 12:22

Stabilisierung

Ziel ist es eine zweite Welle zu vermeiden und regionale Cluster schnell zu bekämpfen.

 12:20

Corona-Aktionsprogramm gegen eine zweite Welle

Im Ministerrat wurde heute ein Aktionsprogramm beshclossen. "Die Herausforderungen im Herbst werden sehr groß werden", so Anschober.

 12:18

"Das ist wirklich ein großer Wurf"

Anschober lobt die Maßnahmen der Bundesregierung.

 12:14

"Wieder in die Offensive kommen"

"Jetzt geht es darum, wieder in die Offensive zu kommen", so Anschober. Im Mittelpunkt dabei steht die zuvor präsentierten Punkte Kurzarbeit und Umqualifizierung. "Da geht es um Pflege, Digitalisierung und andere wichtige Bereiche"

 12:12

Minister Anschober am Wort

Der Gesundheitsminister übernimmt und stellt Ergebnisse in seinem Ressort vor.

 12:10

Treffsicherheit erhöhen

Dazu soll es einen Kriterienkatalog geben, ob es eine wirtschaftliche Notwendigkeit für die Kurzarbeit gibt. Dieser wird von den Sozialpartnern noch ausgearbeitet.

 12:09

Kurzarbeit um 6 Monate verlängert

Die Regierung und die Sozialpartner haben sich auf ein neues, ab Oktober geltendes Corona-Kurzarbeitsmodell geeinigt. Die Mindestarbeitszeit wird von 10 auf 30 Prozent angehoben, die Nettoersatzrate für Beschäftigte bleibt bei 80 bis 90 Prozent. Die Kurzarbeit werde um sechs Monate verlängert, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch nach einem Treffen mit Sozialpartner-Vertretern.

 12:05

Umschulungen

Finanziert werden sollen unter anderem Umschulungen. Daneben gibt es auch Facharbeiterstipendien, die Ausbildung kann bis zu zwei Jahre dauern. Der dritte Bereich ist das sogenannte Upskilling. Bei diesen Programmen soll es Mitarbeiter ermöglicht werden, ihre vorhandenen Kenntnisse zu vertiefen.

 12:03

Arbeitsplätze absichern

700 Millionen Euro sind für die Arbeitssiftung budgetiert. Die Kurse werden in Zusammenarbeit mit dem AMS angeboten.

 12:01

Corona-Kurzarbeit und Arbeitsstiftung

Zwei konkrete Maßnahmen wurden heute beschlossen. Die Kurzarbeit wird um weitere sechs Monate verlängert. Bei der Arbeitsstiftung sollen Menschen weitergebildet werden.

 12:00

"Sind in einer Ausnahmesituation"

Man wolle alle Menschen während der Krise unterstützen und niemanden zurücklassen."Wir wollen Mut und Perspektive geben", so Aschbacher. Die Arbeitsplätze sollen gerettet werden.

 12:00

Es geht los!

Ministerin Aschbacher ist am Wort.

 11:47

In wenigen Minuten soll es losgehen

Derzeit findet noch der Ministerrat statt. Anschließend werden die Minister Aschbacher und Anschober ein Statement abgeben.

 11:15

Herzlich Willkommen zu LIVE-Ticker

Nach dem Ministerrat sollen erste Details zur Corona-Ampel vorgestellt werden. Wir berichten LIVE.