ÖVP und FPÖ verhandeln – wie von ÖSTERREICH bereits berichtet – hinter den Kulissen bereits seit Wochen auf Hochtouren.
ORF. Die Regierung tritt bei der ORF-Reform nun aufs Gas. Statt wie ursprünglich geplant erst Ende 2019 wird das neue ORF-Gesetz bereits im Juni 2019 fertig sein. Damit soll auch der neue ORF-Vorstand spätestens im Herbst installiert werden. ÖVP und FPÖ verhandeln – wie von ÖSTERREICH bereits berichtet – hinter den Kulissen bereits seit Wochen auf Hochtouren. Fix ist, dass es künftig statt eines Generaldirektors einen Vierer-Vorstand geben wird. Die Diskussion um ein Gebühren-Aus – eine massive FPÖ-Forderung – ist hingegen (vorerst) vom Tisch. Damit muss im Budget – ein Wunsch von Finanzminister Hartwig Löger – kein Geld für einen budgetfinanzierten ORF freigemacht werden. 2021 – im Zuge des nächsten Doppelbudgets – soll allerdings erneut über ein Gebühren-Aus verhandelt werden.
Die Landeshauptleute, die gegen das Gebühren-Aus revoltiert hatten, dürfen sich doppelt freuen. Für die ORF-Landesstudios ist künftig mehr Sendezeit reserviert. Neben regionalen Schwerpunkten soll es auch eine fixe Quote für verpflichtendes Österreich-Programm geben – ein Seitenhieb auf US-Serien. Die Regierung hat bis nach der EU-Wahl Stillschweigen vereinbart.
