Die Landeskaiser regieren Österreich

Mit dem Triumph von Wilfried Haslauer (ÖVP) – er legte um 8,8 Prozentpunkte auf 37,8 Prozent zu – ging das Superwahljahr 2018 offiziell zu Ende. In vier Bundesländern wurde neu gewählt – gesiegt haben stets die Landesfürsten.

• Niederösterreich. Den Anfang machte Pröll-Erbin Johanna Mikl-Leitner, die im Jänner die Absolute halten konnte – bei leichten Verlusten. Die Macht im größten Land ist der ÖVP sicher.

• Tirol. Ohne Probleme nahm auch Günther Platter (ÖVP) – er ist seit zehn Jahren Tirols Landeshauptmann – die 40-
Prozent-Hürde.

• Kärnten. Die wohl größte Überraschung war Kärnten: Der rote Landeschef Peter Kaiser triumphierte im März, verfehlte die Absolute nur um ein Haar.

Winner

Die Landesfürsten sind 2018 also echte Winner und demonstrieren ihre neue Macht. So ließ Haslauer bereits wissen, er sei ein Schwarzer, die türkise Umfärbung nur eine PR-Maßnahme. Doch was bedeutet das für die türkis-blaue Bundesregierung? „Für die wird es kein Spaziergang“, analysiert Politberater Thomas Hofer für ÖSTERREICH.

Kompromisse möglich, aber bei Kassen kracht’s

Analyse. Für VP-Kanzler ­Sebastian Kurz ist das Wahljahr mit drei schwarzen Siegen zwar ein „großer Erfolg“ gewesen, doch das sei „ein zweischneidiges Schwert“, urteilt der Experte: „Mit noch selbstbewussteren Landeshäuptlingen, und die sind ja bisher schon nicht durch Understatement aufgefallen, wird es schwierig, echte Reformen umzusetzen.“

Doch genau das hat Kurz jetzt vor, und der Aufstand aus den erstarkten Ländern ist programmiert. In Sachen Mindestsicherung und Pflege wurde bereits ­Widerstand laut. „Das sind finanzielle Geschichten, und da ist sogar ein Kompromiss möglich“, meint Hofer. Richtig krachen wird es bei Strukturreformen, wie der Kassenzusammenlegung und bei der Kompetenzneuverteilung zwischen Bund und Ländern: „Da geht es ans machtpolitische Gefüge.“ Problem für Kurz: „Wenn er keine Reformen herzeigen kann, ist das Veränderungsvorhaben in Gefahr, mit dem er wirbt.“

Karin Fischer