Burgenlands Landeschef am SPÖ-Landesparteitag: Brauchen keine Neugründung - Nun wäre Gelegenheit für eine Trendwende - Partei für ihn "derzeit nicht regierungsfähig".
Raiding. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sieht die SPÖ bundespolitisch "auf einem Findungspfad". Der Forderung nach einer Neugründung erteilte er am Landesparteitag der burgenländischen SPÖ in Raiding jedoch eine Absage: "Wir brauchen keine neue Partei, wir sind eine stolze Partei."
Die SPÖ sei "eine sozialdemokratische Partei mit klaren Zielen, eine Partei, die sich den Menschen verschrieben hat und nicht einigen Eliten. Wir müssen den Menschen nur unsere Inhalte transportieren. Wir müssen für die Lebensumstände, die die Menschen bewegen, Antworten haben. Wir müssen ganz einfach auf die Menschen zugehen, die Themen aufgreifen und bei der Wahrheit bleiben", sagte Doskozil.
Der Ruf des Politikers, "dass man ihm kein Wahlversprechen mehr glauben kann", komme nicht von ungefähr: "Das haben wir verursacht. Und jetzt ist es an der Zeit und auch die Gelegenheit ist glaube ich, sehr, sehr gut für die Sozialdemokratie, hier eine Trendwende einzuleiten."
Die SPÖ im Burgenland sei "vielleicht ab und zu eine kritische Stimme. Wir machen das aber nicht zum Selbstzweck, sondern wir machen das, um unsere Bewegung zu festigen", meinte der Landeshauptmann, der der in Raiding anwesenden SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner demonstrativ den Rücken stärkte: "Wir werden auch dich unterstützen, wir werden auch dich weitertragen und werden gemeinsam mit allen Landesorganisationen dafür sorgen, dass es in Zukunft eine starke Stimme, eine starke sozialdemokratische Stimme in Österreich gibt."
Im Interview mit der "Kronen Zeitung" (Samstag-Ausgabe) hatte Doskozil gesagt, die Bundes-SPÖ sei "derzeit nicht regierungsfähig". Wenn die Richtung stimmen würde, hätte die SPÖ "nicht so ein katastrophales Nationalratswahl-Ergebnis eingefahren. Genau dort sind wir jetzt." Aber das Problem habe "schon viel früher" begonnen, nämlich "beim Obmannwechsel von (Werner, Anm.) Faymann zu Christian Kern 2016. "Das Pfeifen, die unwürdige Verabschiedung. Da sah man, dass in der Partei etwas nicht passt."
Durch interne Gruppendynamik sei das prolongiert worden, "das bekam seither niemand in den Griff. Jetzt sind wir in einem Zustand, in dem wir uns einmal finden und definieren müssen, wofür wir eigentlich stehen. Da braucht es Disziplin", so Doskozil zur "Kronen Zeitung". Die SPÖ sei "in einer Lage, in der sie keine Regierungsbeteiligung anstreben sollte".
