Experten fordern:

"Ehrenkodex für alle Parteien"

05.05.12, 23:33

Nach VP-Vorstoß - SP, FP, Grüne: "Nicht notwendig".

Ex-Rechnungshof-Präsident Fiedler fordert einen Verhaltenskodex für alle Parteien – SPÖ, FPÖ, Grüne und BZÖ halten davon aber wenig.

Der am Freitag präsentierte VP-Verhaltenskodex regelt in zwölf Grundsätzen, wie sich schwarze Politiker in „Graubereichen“ zu verhalten haben. Festgelegt wurde, was für VP-Funktionäre in Sachen Dienstautos, Jagd- oder Urlaubseinladungen erlaubt ist und was nicht. Ein Verstoß dagegen kann bis zum Parteiausschluss führen.

„Für alle Parteien“
Am Samstag ließ Franz Fiedler, ehemaliger Rechnungshof-Präsident und Chef von Transparency International, mit seiner Forderung aufhorchen: „Es ist vorteilhaft, dass sich mit der ÖVP jetzt auch eine Partei einen internen Verhaltenskodex gibt“, sagte er Ö1. „Auch die anderen Parteien sollten sich überlegen, sich einen solchen Kodex zu geben.“ Die anderen Parteien haben für den VP-Vorstoß allerdings mehr Häme als Anerkennung übrig.

SP: „Brauchen Gesetz“
SPÖ-Managerin Laura Rudas fordert die VP stattdessen auf, das Transparenzgesetz bis 1. Juli umzusetzen: „Die SPÖ braucht keinen Verhaltenskodex. Ein solcher kann nur zusätzlich zu einem Gesetz sein, das für alle inklusive der Länder zwingend ist und von einer unabhängigen Prüfstelle kontrolliert wird. Ich hoffe auf eine Durchsetzung ab 1. Juli.“ Sie meint aber auch, dass es „jeder Partei offenstehe, einen Kodex festzuschreiben, aber nur eben zusätzlich zum Gesetz“.

FPÖ: „Feig“
Eine Absage kommt von den Grünen: „Es braucht keinen Verhaltenskodex mit Selbstverständlichkeiten. Bei den Grünen ist vieles ohne Kodex geregelt. Seit sieben Jahren sind wir Vorreiter in Sachen Transparenz“, so Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner zu ÖSTERREICH. Für FP-General Harald Vilimsky ist es „feige, sich intern fadenscheinige No-na-Reglements aufzuerlegen“. Stefan Petzner vom BZÖ: „Der Kodex ist zweck- und planlos, es braucht strengere Gesetze für alle.“

Lesen Sie auf der nächsten Seite das ÖSTERREICH-Interview mit Vizekanzler Michael Spindelegger:

Spindelegger: "Haben nichts mit Korruption zu tun"

ÖSTERREICH: Herr Vizekanzler, Sie bereiten einen „Spindelegger neu“ vor. Wie wird denn dieser Spindelegger aussehen?
Michael Spindelegger: Vom Wesen her bleibe ich der gleiche. Aber wir müssen in Zeiten der Herausforderung neue Akzente setzen. Wir müssen stärker emotionalisieren und klarmachen, wohin die ÖVP Österreich führen will. Man darf als Regierungspartei nicht nur im Alltagspragmatismus versinken, den man natürlich auch braucht. Aber es geht eben auch um die Grundstruktur mit dem Wertekonzept der ÖVP.
ÖSTERREICH: Glauben Sie wirklich, dass ein Wertekatalog da ausreichen wird?
Spindelegger: Eine Maßnahme alleine wird nicht reichen – da haben Sie recht. Wir brauchen eine Vielzahl von kreativen Ansätzen. Wir müssen auch stärker zeigen, dass die aktuelle Mannschaft der ÖVP – die gesamte Führungsriege – absolut nichts mit den Vorfällen zu tun hat. Im Übrigen habe ich auch keine Lust, ständig für die Blauen und ihre „Bad Bank“ und die Orangen den Kopf hinhalten zu müssen.

ÖSTERREICH: Sie werden am 14. Mai eine „Rede zur Lage der Nation“ halten. Werden Sie da auch diese „neue“ VP vorstellen?
Spindelegger: Da werde ich sagen, was wir wollen: Wie wir das österreichische Lebensmodell, nämlich dass sich jeder etwas aufbauen kann, wenn er hart genug dafür arbeitet, noch immer möglich ist und das Österreich für modernes Unternehmertum Perspektiven entwickelt. Aber mir geht es nicht nur um große Ankündigungen, sondern um Substanz. Wir wollen den Mittelstand entlasten. Momentan kann ich Steuern noch nicht senken, obwohl ich mir das wünsche.

ÖSTERREICH: Wann kommt die Steuerreform?
Spindelegger: Derzeit läuft die Wirtschaftsentwicklung zum Glück besser als vorausgesagt. Wenn sich das fortsetzt, dann werden wir 2013 bereits unsere Vorstellungen für eine Steuerreform vorstellen.

ÖSTERREICH: Also noch vor der Wahl?
Spindelegger: Ich lasse mich auf kein Datum festnageln. Und Sie wissen, eine Steuerreform alleine hat noch keiner Partei geholfen, bei Wahlen zu gewinnen. Die Menschen wählen nicht Geld, sondern Werte und Ideen. Das sollte sich auch Stronach hinter die Ohren schreiben.

ÖSTERREICH: Wie viel Spielraum lassen Ihnen Ihre Landeschefs?
Spindelegger: Im Unterschied zu Zentralisten stehe ich zum Föderalismus. Das Bundesgesetz für das Sauberkeitspaket ist der Mindeststandard für die Länder. Wenn einzelne Länder aber die Veröffentlichung von Parteispenden sogar auf 1.000 Euro senken wollen, warum sollten wir uns dem entgegen stellen?

ÖSTERREICH: Die Lehrerdienstrecht-Verhandlungen sind gestartet. Bei der Bildung geht nichts weiter?
Spindelegger: Man darf die Qualität der Schulen nicht immer nur mit Strukturen verknüpfen. Unsere Kinder haben teilweise Lese- und Lernschwächen. Da brauchen wir eine bessere Qualität und neue Denkansätze.

ÖSTERREICH: Eine Qualitätsverbesserung braucht mehr Arbeitsstunden, oder?
Spindelegger: Die Verhandlungen haben begonnen, und ich bin zuversichtlich, dass beiden Seiten klar ist, dass man auf die Veränderungen unserer Zeit eingehen muss. Wir brauchen ja auch mehr Ganztagesbetreuung. Es läuft auf mehr Stunden hinaus, aber konkret möchte ich den Verhandlern hier nichts ausrichten.

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Eine Lego-Giraffe ist das neue Maskottchen eines chinesischen Einkaufszentrums
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Für einen guten Zweck liefen zahlreiche hübsche Australierinnen in Unterwäsche durch die Straßen.
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Performance-Künstlerin Millie Brown zog sich für ein Kunstprojekt aus
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So schön kann der Sonnenuntergang am legendären Strand von Ipanema (Brasilien) sein
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Ein syrischer Flüchtling wird von griechischen Helfern gerettet.
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Auch dieser Beluga-Wahl aus Yokohama freut sich schon auf Weihnachten
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Eine Studentenverbindung hat in Manila wieder einmal ihren traditionellen Nackt-Lauf durchgeführt
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Zwei Hunde tollen in Rollstühlen über einen Strand in Peru
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Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt
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Star Wars-Spielzeug liegt derzeit wieder voll im Trend
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Die NFL geht wieder los und mit ihr kommen die Cheerleader wieder ins Rampenlicht
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Diese Kandidatin der Miss-America-Wahl ist ein echter Hingucker
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Spektakuläres Feuerwerk über Venedig
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Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris
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Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil
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Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne
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Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder
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Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles
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China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin
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In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne
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Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.
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In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten
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Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her
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Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen
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Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai
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Panda Jia Jia feiert im Zoo von Hong Kong ihren 37. Geburtstag
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Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland
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Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg
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(Fast) Nackt radenln hunterte Menschen für mehr Rechte
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Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper
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Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung
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Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen
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China vernichtete mehr als 660 Kilo Elfenbein
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Orang-Utan Sandra zieht um: Nach 20 Jahren im Zoo von Buenos Aires bekommt sie jetzt ein lebenswerteres Zuhause
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Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz
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Chinesische Krankenschwestern bei ihrem Examen
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In London findet derzeit eine der größten Tattoo-Messen der Welt statt
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Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney
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In Dongguan (China) freut man sich über den Regen
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Mjukuu reitet auf Mama Mbeli im Zoo in Sydney
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Farbenprächtiges Festival in Istanbul
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Dieser Hund hat bei einer Traktor-Fahrt jede Menge Spaß
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James Spears tuckert mit seinem Amphibienauto über den Lake Mead
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Chewbacca durfte am "Star Wars Day" Baseball spielen
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Femen protestierte mit blanken Brüsten und Hitlergruß gegen Le Pen
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Militärparade anlässlich des 40. Jahrestags des Falls von Saigon
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Tischtennis-Star Kasumi Ishikawa beweist Mut zu wilder Haarpracht
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Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
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Synchronschwimmen in Perfektion
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Zwei Tiger spielen in einem Zoo in Thailand miteinander
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Gewaltiger Vulkanausbruch in Südchile
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Löwenbaby Malor ist der Star im Eifel-Zoo Lünebach
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Star Wars Fans feiern in Anaheim (USA) eine Convention
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Ein Sandsturm fegt über Peking (China) hinweg
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Godzilla erobert derzeit wieder Tokio - aber nur als Puppe
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Mystischer Blick von der ISS auf einen Zyklon im Indischen Ozean
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Ausgelassene Stimmung beim Coachella-Festival (Kalifornien)
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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
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Rush-Hour in Vietnams Hauptstadt Hanoi
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Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas
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Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
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Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang
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Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
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Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein
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Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
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Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit