Einigung bei Kinderbetreuung in Kärnten

Positive Änderungen

Einigung bei Kinderbetreuung in Kärnten

Kärnten hat nach langem Zögern die 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung unterzeichnet. Hartnäckige Verhandlungen haben positive Veränderungen bewirkt.

Nach langem Zögern wird jetzt auch Kärnten die 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung unterzeichnen. "Wir unterschreiben, weil unsere hartnäckigen Verhandlungen der vergangenen Wochen einige positive Änderungen bewirkt haben", begründete der zuständige stellvertretende Landeshauptmann Gerhard Dörfler (B) die Entscheidung. Durch die jetzigen Zusagen des Bundes sehe sich Kärnten in der Lage, "die Mittel des Bundes abzuholen und sinnvoll für die Kinderbetreuung einzusetzen".

Dörfler legte am Dienstag den Bericht über die 15a-Vereinbarung der Landesregierung vor, von der die weitere Vorgangsweise einstimmig zur Kenntnis genommen wurde. So geht es unter anderem um die Förderung der Tagesmütter. Diese werden laut Dörfler noch heuer bei den Ausbildungskosten gefördert, nach einer Evaluierung ab 1. Jänner 2009 sei auch eine Förderung der Betreuungsplätze angedacht.

Weiters seien die Modalitäten bei der statistischen Abrechnung von Kinderbetreuungsplätzen neu definiert worden. Der Bund habe zugesagt, dass die tatsächlich neu geschaffenen Plätze gefördert würden und nicht alleine die Statistik herangezogen werde. Auch im Bereich der Sprachförderung und des österreichweit einheitlichen Bildungsplanes für den Vorschulbereich habe man einen Konsens gefunden.

Ausschlaggebend für die Einigung waren die Verhandlungen der zuständigen Landesräte in Innsbruck mit Familienministerin Andrea Kdolsky (V) und Frauenministerin Doris Bures (S). Die SPÖ-regierten Länder Wien, Burgenland, Steiermark und Salzburg hatten den Vertrag schon zuvor unterzeichnet, die vier von der ÖVP regierten Länder sowie Kärnten hingegen Nachverhandlungen und eine Verlängerung der Frist gefordert, da sie die Förderkriterien als nicht bedarfsgerecht angesehen hatten.

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