Sobotka

Wilder Streit im U-Ausschuss:

Eklat im U-Ausschuss: Sobotka verlässt Sitzung

Ging um Geldgeschenke des "Professor Graf" - Sobotka übergab Vorsitzführung an Abgeordneten Hanger.

Wien/Gumpoldskirchen. Der Begriff Hickhack hat den Verlauf im Ibiza-U-Ausschuss bis über Mittag gut beschrieben. Der frühere Novomatic-Chef Harald Neumann hat sich zumindest am Anfang seiner Befragung sehr oft entschlagen. Schlussendlich kam es auch zu einem Wortgefecht zwischen SPÖ-Mann Kai-Jan Krainer und Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP), der den Vorsitz dann an ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger übergab.
 
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Wortgefechte zwischen Sobotka und SPÖ-Krainer

Exemplarisches Beispiel für das Hickhack: Sobotka und Krainer matchten sich in der Frage, ob Neumann nun doch eine Frage beantwortet habe oder nicht. Das kann ganz schön Zeit beanspruchen. Es ging um Geld-Schenkungen des Novomatic-Eigentümers Johann Graf an Neumann.
 
Krainer wollte wissen, seit wann es solche gegeben habe und warum. Neumann sagte lediglich, die Geldgeschenke hätten nichts mit seiner Funktion als Novomatic-Manager zu tun, sonder beträfen seinen höchstpersönlichen Lebensbereich, der nicht Untersuchungsgegenstand sei. Auf den oder die Zeitpunkte ging er nicht ein. Das Warum müsse man bei Novomatic-Eigentümer "Professor Graf" hinterfragen. Das erzürnte neben den Sozialdemokraten auch die NEOS, wie am oftmaligen Kopfschütteln derer Fraktionsführerin Stefanie Krisper zu erkennen war. Er könne sich hier nicht entschlagen, so Krainer.
 
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Sobotka sagte zu, Neumann habe die Frage beantwortet und wies diesen darauf hin, dass der Ausschuss nach Verschriftlichung der Aussagen beim Bundesverwaltungsgericht Beugestrafen zu falschen Aussagen beantragen kann. Die Verfahrensrichterin Ilse Huber wies darauf hin, dass sie Graf mit der Beantwortung einer Strafverfolgung aussetzen könnte, weil diese von einzelnen Details womöglich noch nichts wissen könnten.
 
"Aussagedelikte sind nicht Teil der Entschlagungsrechte", protestierte Krainer. Er wollte einen Antrag auf Glaubhaftmachung der Entschlagung von Neumann. Er habe keinen der insgesamt sieben Gründe einer Entschlagung genannt.
 
Dann entbrannte der Streit mit Sobotka neuerlich. Der beharrte darauf, dass sich Neumann nicht entschlagen habe. Neumann lieferte dann nochmals die Antwort, dass er zur Frage der Geldgeschenke nichts sage, denn diese seien privat gewesen und hätten nichts mit seiner Managertätigkeit zu tun gehabt. Mit dem Untersuchungsgegenstand habe die Frage nichts zu tun. Auf das Detail, seit wann es Geldgeschenke gab, ging er neuerlich nicht ein. "Das muss man so hinnehmen", sagte die Verfahrensrichterin.
 
Nach dem Hickhack übergab Sobotka die Vorsitzführung an seinen Parteikollegen Hanger. Die Befragung Neumanns ging ähnlich weiter wie zuvor. Auf oe24-Nachfrage bestätigte Sobotka, dass es zu einem Wortgefecht zwischen ihm und Krainer kam, er die Sitzung jedoch aufgrund eines Präsidialtermins "so oder so" verlassen hätte müssen.


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