Der burgenländische FPÖ-Landtagsklub hat am Mittwoch Christian Ries zum neuen Klubobmann gewählt.
Dies war notwendig, da Norbert Hofer die Funktion aufgrund seines Wechsels in die Privatwirtschaft zurückgelegt hatte - einfacher Mandatar bleibt er bekanntlich. Zunächst war die Wahl in der Klubsitzung jedoch nicht auf Ries, sondern auf den Landtagsabgeordneten Sandro Waldmann gefallen, der diese aber nicht annahm, wie erst nach der Pressekonferenz bekannt wurde.
"Er hätte das Vertrauen im Klub gehabt und hat es immer noch", sagte Hofer auf APA-Anfrage zu Waldmann und bestätigte damit einen Bericht des ORF Burgenland, wonach der Landtagsabgeordnete eine Mehrheit gehabt hätte, letztlich aber doch nicht Klubobmann werden wollte. Ries habe zunächst gar nicht zur Wahl antreten wollen und sich erst nach Waldmanns Absage dafür entschieden, so Hofer.
Ries kündigte "scharfkantige Opposition" an
Eine Rolle gespielt haben dürfte bei Waldmanns Entscheidung dem Vernehmen nach, dass er gerade erst ein Diversionsangebot der Staatsanwaltschaft Eisenstadt angenommen hat, wie er nach der Klubsitzung bekannt gab. Diese hatte wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen ihn ermittelt, nachdem er bei einer Veranstaltung im vergangenen August mit einem anderen Besucher aneinandergeraten war.
Ries kündigte an, dass die FPÖ weiterhin eine "scharfkantige Opposition" sein werde. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) müsse "damit leben, dass es Kritik von uns geben wird". Als Hofers Nachfolger müsse er sich "große Schuhe" anziehen, dieser habe sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene "hervorragende Arbeit" geleistet und sei "Zugpferd" bei der Landtagswahl 2025 gewesen.
Kommunikation mit Landespartei verbessern
In den nächsten Monaten werde er eine "Ochsentour" durch die Bezirke und Ortsgruppen unternehmen, erklärte Ries außerdem. Auch die Kommunikation mit der Landespartei soll intensiviert werden, denn hier gebe es "noch Luft nach oben", ortet der neue Klubobmann ein Jahr nach der Landtagswahl "Verbesserungsbedarf". Personelle Änderungen im Klub hingegen sind nicht geplant, so Ries. Seinen eigenen Job als Kriminalbeamter beendet er, die korrekte Bezeichnung laute "außer Dienst gestellt", es bestehe ein Rückkehrrecht.
Der Zweite Landtagspräsident Johann Tschürtz (FPÖ) bezeichnete Ries ebenfalls als "erfahrenen Politiker" und erklärte, dass es mit Thomas Grandits einen weiteren Kandidaten für den Vorsitz gegeben habe. Die Entscheidung sei aber "freundschaftlich, gemeinschaftlich" gefallen: "Es ist niemand beleidigt", es fühle sich niemand zurückgesetzt. Laut Tschürtz' Angaben gab es von den acht - der insgesamt neun - anwesenden Abgeordneten eine Gegenstimme und eine Enthaltung. Ries erklärte dazu, er habe sich nicht selbst gewählt.
Hofer: "Umfangreiche parlamentarische Erfahrung"
Petschnig bedankte sich bei allen Mandataren, die ihre Bereitschaft erklärt haben, die Funktion zu übernehmen. Ries sei ein erfahrener Abgeordneter, sowohl im Nationalrat als auch im Landtag, war Landtagsdirektor und ist in Rust Gemeinderat: "Ein politisches Urgestein, für das wir uns entschieden haben." Der Landesparteichef freut sich nun auf die Zusammenarbeit und kündigte eine Klubklausur in den nächsten Wochen an.
Zufrieden mit der Entscheidung zeigte sich im Anschluss auch Norbert Hofer. Auf APA-Anfrage erklärte er, Ries verfüge über "umfangreiche parlamentarische Erfahrung". Er bringe die nötige Routine mit, so sein Vorgänger.
