Hohe Sieben-Tages-Inzidenz soll nicht alleiniges Kriterium sein.
Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ist gegen einen Automatismus, dass bei hohen Sieben-Tages-Inzidenzen die Schulen in einer Region oder einem Bundesland geschlossen werden. Hier müsse jeder Einzelfall beurteilt und die Quelle der hohen Inzidenz berücksichtigt werden, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". So sei etwa im Falle von Tamsweg (Inzidenz von 340) mit den Salzburger Behörden zu klären, ob der für 15. Februar geplante Präsenz-Schulstart möglich ist.
Werden Schulen in Tirol geschlossen?
In der Frage, ob die Schulen in Tirol aufgrund des Risikos durch die südafrikanische Virusmutation geschlossen bleiben sollen, wollte Faßmann sich noch nicht festlegen. Durch die einwöchigen Semesterferien habe man hier noch etwas Beobachtungszeit und werde mit der Tiroler Landesregierung, Bildungsdirektion und Gesundheitsbehörde das weitere Vorgehen besprechen. Faßmann betonte allerdings, dass es an den Schulen ein umfangreiches Sicherheitskonzept gebe, das durch die regelmäßigen Testungen möglicherweise sogar zu einer Verringerung der Infektionszahlen führen könnte.
Dass diese Testungen zwar grundsätzlich freiwillig sind, aber anders als ursprünglich angekündigt nur getestete Schüler am Präsenzunterricht teilnehmen dürfen, verteidigte Faßmann: Bei einer Inzidenz von 100 sei ein Präsenzunterricht unter dem Gesichtspunkt des Gesundheitsschutzes nicht anders möglich. Bei den unterschiedlichen Test- und Maskenvorgaben für Schüler und Lehrer strebt Faßmann eine Vereinheitlichung an. Derzeit müssen Lehrer nur einmal pro Woche am Berufsgruppentest teilnehmen, Volksschüler allerdings zwei Mal die Selbsttests durchführen. Außerdem können Lehrer, die den Test verweigern, mit FFP2-Maske unterrichten, während Schüler ohne Test nicht in die Schule kommen dürfen und Schüler über 14 auch dann eine FFP2-Maske tragen müssen, wenn sie getestet sind. "Wir dürfen hier nicht mit zweierlei Maß messen", betonte Faßmann. Er sei dazu gerade im Austausch mit dem Gesundheitsministerium, um die entsprechenden Verordnungen anzupassen.
Rückkehr an die Unis
Geht es nach Faßmann, könnten Testungen auch Studenten eine fallweise Rückkehr an die Hochschulen, die seit einem Jahr weitgehend nur Fernlehre anbieten, ermöglichen: So sei vorstellbar, dass man nach einem Test Blocklehrveranstaltungen oder kleinere Lehrveranstaltungen besuchen könnte. Bei Bedarf würde es für die Unis hier auch finanzielle Unterstützung für die Hochschulen geben. Abhängig von den Zahlen zur Prüfungsaktivität kann sich der Minister auch vorstellen, den Studenten noch einmal ein "neutrales Semester" zu ermöglichen, damit diese im Falle von pandemiebedingten Studienzeitverzögerungen nicht um die Studienbeihilfe oder andere Beihilfen umfallen.
Bereits fix ist für Faßmann unterdessen, dass die Unis akademische Abschlussarbeiten künftig verpflichtend mit Plagiatssoftware prüfen müssen. Außerdem soll in einer Studie erhoben werden, wie verbreitet Plagiate an den heimischen Hochschulen derzeit sind. Änderungen strebt Faßmann auch bei der Kultur in Bezug auf wissenschaftliche Arbeiten an: Bei Jungwissenschaftern solle weniger auf die Zahl als auf den Inhalt der wissenschaftlichen Publikationen geachtet werden, hier werde er Gespräche mit den Rektoren führen. In den Fokus war das Thema zuletzt geraten, weil Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) wegen Plagiatsvorwürfen zurücktreten musste.
Bewegungsspielraum sieht Faßmann noch bei der Novelle des Universitätsgesetzes (UG), die etwa die umstrittene Einführung einer Mindeststudienleitung von 24 ECTS in den ersten beiden Semestern und andernfalls eine zehnjährige Sperre für das jeweilige Fach an der betreffenden Uni vorsieht. Er werde natürlich auf die Kritik eingehen, die im Begutachtungsverfahren geäußert wurde. Hier werde es Änderungen geben. "Insbesondere wenn ich am Ende des Weges merke, keiner der Stakeholder will das haben, dann werden wir eine Regelung finden, die sinnvoll ist."
Wenig begeistert vom Auftritt des Ministers war die Opposition: SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid vermisste klare Antworten und warf Faßmann "Unvermögen im Krisenmanagement" vor. "Planlosigkeit" ortete auch FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl. "Man könnte getrost auf Testorgien und Maskenzwang verzichten, da das Infektionsgeschehen in den Schulen marginal ist", meinte er. Auch NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre reagierte unzufrieden: "Die immensen Probleme und Unklarheiten, die derzeit landauf, landab in den Schulen und Kindergärten bestehen, verschwinden nicht, wenn man sie schönredet."
