Reminiszenzen an den Banken-Untersuchungsausschuss sind am Montag im U-Ausschuss zur Innenministeriumsaffäre aufgekommen.
FMA-Vorstand Kurt Pribil und dessen früherer Kollege, Heinrich Traumüller, mussten zur möglichen Instrumentalisierung der Finanzmarktaufsicht zu Wahlkampfzwecken im Jahr 2006 im Zusammenhang mit der BAWAG-Affäre Stellung nehmen. Thematisiert wurden dabei erneut das so genannte "Grasser-Dossier" sowie Großkreditabfragen der FMA eines SPÖ-Kredits bei der BAWAG. Wesentliche neue Erkenntnisse ergaben sich daraus nicht.
"Nur BAWAG im Fokus"
Beide Auskunftspersonen wiesen
den Vorwurf, die FMA habe speziell in Richtung eventueller Geldflüsse von
der BAWAG an die SPÖ geprüft, zurück. "Im Fokus war
ausschließlich die BAWAG", betonte Ex-FMA-Vorstand Traumüller.
Dabei habe man unter anderem untersucht, "wie die BAWAG mit dem Geld
ihrer Sparer umgegangen ist" und ob sie "Kredite an sich selbst
zurückgezahlt hat". Man sei dabei "bestimmten Ermittlungsästen"
nachgegangen. Einen speziellen Auftrag der Staatsanwaltschaft zu eventuellen
Geldflüssen BAWAG-SPÖ habe es nicht gegeben, sagte Traumüller.
Hintergrund: Im Frühjahr 2007 war ein Strategiepapier des früheren Finanzministers Karl-Heinz Grasser an Nationalbank und Finanzmarktaufsicht (FMA) aufgetaucht. Darin formulierte Grasser Fragen, Ziele und Maßnahmen zur Causa BAWAG. Eines der Ziele lautete: "Netzwerk der SPÖ verantwortlich für den Schaden der BAWAG und im ÖGB - keine Wirtschaftskompetenz".
Keine Informationen über Großkredit
Ähnlich wie im
Bankenausschuss, erläuterten Traumüller und Pribil diesen Vorgang sinngemäß
damit, dass man von der FMA Informationen verlangen und Fragen stellen
könne, die Ziele dabei eine untergeordnete Rolle spielen würden. Bestritten
wurde von beiden auch erneut, dass Informationen zu einer Abfrage eines
Großkredits der SPÖ bei der BAWAG von der FMA an Medien weitergegeben worden
seien.
Folger als letzter Zeuge
Die Sitzung des Untersuchungsausschusses
zur Innenministeriumsaffäre ist nach rund acht Stunden planmäßig beendet
worden. Letzte Auskunftsperson war der oberösterreichische Kriminalist
Walter Folger. Dieser hatte bei seiner letzten Zeugeneinvernahme vor dem
Ausschuss angegeben, in der Soko-BAWAG für den Bereich" mögliche Geldflüsse
zwischen BAWAG und SPÖ" zuständig gewesen zu sein. Einen Sonderauftrag habe
es allerdings in diesem Zusammenhang keinen gegeben, betonte Folger heute.
