Welser Bürgermeister erarbeitete neue Aufnahmekriterien für die Freiheitliche Partei
Der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, der die interne Reformgruppe zur Zukunft der Partei leitet, hat am Freitag erneut die überarbeiteten Aufnahmekriterien für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen erläutert. In diesem Zusammenhang bestritt er im Gespräch mit dem Ö1-"Morgenjournal" einen unbedingten Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus und den Identitären.
"Heißt das jetzt, dass alle, die Mitglied bei den Identitären waren oder sind, gleichzeitig rechtsextrem sind?", stellte er die Frage und beantworte sie umgehend selbst: "Dieser Schluss ist wohl unzulässig."
Angesprochen auf eine mögliche FPÖ-Parteimitgliedschaft von Mitgliedern der Identitären sagte Rabl, es gehe vor allem um die "persönliche Einstellung". Nach seinen Plänen soll in Zukunft "jeder einzelne" Anwärter mittels Fragebogen Auskunft geben müssen, ob er sich zum Rechtsstaat, zur Demokratie, zu Gewaltfreiheit und zu den freiheitlichen Grundwerten bekennt. "Und wenn die Antwort 'Ja' lautet, dann kann man auch Mitglied in der FPÖ sein", erklärte Rabl. Ein Lügendetektor werde allerdings nicht eingesetzt, sagte er. "Wenn uns jemand anlügen will, wird er das tun."
