In Oberösterreich fand am Montag der "Kindergartengipfel" statt, welcher die Details des künftigen Gratiskindergartens diskutiert hat.
Über den Gratiskindergarten selbst herrscht grundsätzlich politische Einigkeit. Um einen Maßnahmenplan zur Realisierung festzulegen, fand ein von Erich Haider initiierter Kindergartengipfel im Linzer Landhaus statt. Für die SPÖ legte Erich Haider die Forderungen auf den Tisch:
- der Kindergartenbesuch muss ganztags kostenfrei sein,
- ein warmes Mittagessen muss gratis angeboten werden und
- die Regelung soll für alle Kinder ab 2 1/2 Jahren gelten. Dazu ist es notwendig, auch gemischte Kindergartengruppen, Krabbelstuben und Tagesmütter in die Regelung miteinzubeziehen.
Vorbereitungen und Kosten besprochen
Beim Kindergartengipfel mit
allen Landtags-Fraktionen sowie VertreterInnen von Städte- und Gemeindebund
und privaten Trägern der Kindergärten wurden die notwendigen Vorbereitungen
hinsichtlich Organisation und erforderlicher Baumaßnahmen ebenso besprochen
wie die Frage der Kosten, die natürlich nicht an den ohnehin stark
belasteten Gemeinden hängen bleiben werden, wie Erich Haider betont.
Rasche Umsetzung wird angestrebt
Die notwendigen Erhebungen und
Umsetzungsschritte sind unverzüglich zu setzen, damit eine Umsetzung bis
1.9.2009 möglich ist. Bereits im Jänner 2009 soll die Oö. Landesregierung
und im April 2009 der Oö. Landtag die notwendigen Beschlüsse fassen. Auch
der Betreuungsbedarf für die unter 3-jährigen Kinder ist in den Planungen zu
berücksichtigen.
