Großer Andrang bei Regierungs-Klausur

Zweitägiges Ministertreffen in Mauerbach

Großer Andrang bei Regierungs-Klausur

Kurz & Co. kehren heute aus dem Weihnachtsurlaub zurück und starten Polit-Jahr 2019.

Auch für die Regierung geht es heute zurück ins Büro. Kanzler Sebastian Kurz (VP) und sein Team fixieren die letzten Details für die Regierungsklausur am Donnerstag und Freitag im niederösterreichischen Mauerbach. Dort soll die politische Agenda für das Jahr 2019 präsentiert werden. Schwerpunkte: Pflege, Digitalisierung und Steuerreform.

Zuvor wird noch fieberhaft an den Eckpunkten der Steuerreform gefeilt: Am Montag und Dienstag tagt die zuständige Taskforce unter Leitung von FP-Staatssekretär Fuchs.

Regierung blockiert alle Zimmer im Seminarhotel

Der Andrang auf die mittlerweile dritte Klausur der türkis-blauen Regierung ist jedenfalls groß:

  • Unterkunft: Das Kanzleramt hat sämtliche 86 Zimmer im Hotel Schlosspark Mauerbach, wo die Minister ab Donnerstag zwei Tage lang ihre Sitzung abhalten, blockiert.
  • Teilnehmer: 150 waren es beim letzten Mal – neben den Politikern auch Mitarbeiter und Assistenten. Zudem werden 80 Journalisten erwartet, darunter zahlreiche internationale. Viele Teilnehmer werden abends ins nahe Wien zurückkehren.
  • Sicherheit: Vorbereiten auf das Mega-Event wird sich am Montag auch die Polizei NÖ. Sowohl den Seminarbereich als auch den Schlosspark sollen ausreichend Beamte schützen. Für den Personenschutz ist die Cobra zuständig.
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