Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt. Dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Der Erhalt der Staatsbürgerschaft muss erleichtert werden, legt der präsidiale Amtsinhaber Van der Bellen unter Beifall der linken gutmenschlichen Reichshälfte seine Wahlkampflinie für die Bundespräsidentenwahl im Herbst fest. Der ehemalige Chef linker Radaubrüder (copyright by Jörg Haider) bleibt seiner romantischen Idee des grenzenlosen Multikulturalismus treu - der These, dass man, wenn man nicht mehr genügend Wähler hat, diese einfach durch neue ersetzt. Als ob man im Vergleich zu den USA in Österreich nennenswerte Schwierigkeiten hätte, die Staatsbürgerschaft zu bekommen. Immerhin mehr als 16.000 Menschen, das sind 42 am Tag, haben sie letztes Jahr wahrscheinlich ohne größeren Aufwand erhalten, als man in Lebensmittelkonzernen Rabattmarkerl sammelt.
Von den 16.171 Einbürgerungen im Jahr 2021 waren es übrigens nur 849 Personen, die einen 10-jährigen Wohnsitz in Österreich als Grundvoraussetzung für die Staatsbürgerschaft vorzuweisen hatten. Der Rest bekam es im verkürzten Verfahren nach bereits 6 Jahren oder hat überhaupt keinen Wohnsitz in Österreich. Van der Bellen will, dass die Staatsbürgerschaft als Geburtsrecht fixiert wird, also dass man mit der Geburt in Österreich automatisch auch den Pass bekommt. Dies, weil mehr als 1,5 Millionen in Österreich lebende Bürger keine Staatsbürgerschaft haben. Und weil deren Aufenthaltsstatus aus guten Gründen kein andauernder ist, will Van der Bellen dies ändern. Da blitzt wieder der gute alte Grünen-Chef durch. Aber spielen wir das Modell Van der Bellen durch: In Zukunft bekommen alle Kinder, die in Österreich geboren sind, eine Staatsbürgerschaft, unabhängig der Herkunft ihrer Eltern.
Aus Syrien kommt eine Familie nach Österreich. Wir nehmen diese auf, weil wir temporären Schutz aus humanitären Gründen einräumen. Die Frau der Familie bringt ein Kind auf die Welt. Das Kind ist automatisch Österreicher, die Eltern Asylwerber, die nach Beendigung der Verfolgung in ihrem Heimatland wieder dorthin ausreisen sollten. Da das Kind aber nun Österreicher ist, ist man im schnellen Wege das Asylrecht umgangen und die gesamte Familie bleibt hier. Praktisch eigentlich. Ob das die Österreicherinnen und Österreicher auch so vergnüglich sehen, bleibt abzuwarten. Ähnlich abwartend zeigt sich die Bundesregierung in Hinblick auf die Teuerung. Karl Nehammer und Werner Kogler vertrösten die Österreicher weiter mit netten Worten.
Die Teuerung sei zwar nicht so gut, aber die Angst davor reine Hysterie, meint der grüne Vizekanzler Werner Kogler. Eine Verdoppelung des Treibstoffpreises reine Hysterie? Heizölpreise, die sich kein Mensch mehr leisten kann, reine Hysterie? Lebensmittelknappheit im Sommer reine Hysterie? Mietpreiserhöhungen für die Schwächsten im Lande, reine Hysterie? Herr Kogler, mit voller Hose ist leicht stinken.
Wenn man einen Monatsgehalt auf Kosten des Steuerzahler jenseits von Gut und Böse einstreift, das Auto der Chauffeur betankt, das Frühstück die Sekretärin einkauft und man das Abendessen bei einem der Gratisbuffets der unzähligen Regierungsempfänge verschmaust, hat man natürlich keinen Überblick mehr, wie sehr die Teuerung im Land für regelrechte Hysterie sorgt. Ebenso hysterisch agierte ja unsere Regierung am grünen Tisch zu Brüssel. Sechs Sanktionspakete, getragen voller Hysterie, beschlossen die Staats- und Regierungschefs, um Russland in die Knie zu zwingen. Die einzigen, die in die Knie gehen, sind wir. Die Sanktionen kratzen den Kreml-Despoten nicht, sein Rubel hat einen seit 2019 nicht mehr gesehenen Rekordwert verbucht. Statt mit McDonalds in Moskau verköstigen sich die Russen mit McIwan. Und am durch die Sanktionen in die Höhe getriebenen Gas- und Ölpreis verdient nun Wladimir der Schreckliche mehr als je zuvor.
Das darf man natürlich nicht laut sagen, sonst gilt man als Putin-Troll und Kreml-Versteher. Dabei ist es relativ klar, der Krieg ist verloren. Zumindest wirtschaftlich zu Lasten der Bürger unseres Kontinents. Und mit Blick auf das Elend der Menschen in der Ostukraine ist weder uns noch den Opfern geholfen, wenn auch wir verelenden. Keinem Menschen ist geholfen, wenn wir unsere Volkswirtschaft, unser soziales Gefüge und unsere Wirtschaft ruinieren. Keinen einzigen Kriegstoten haben wir verhindert, indem der österreichische Bürger in Zukunft 200 Prozent mehr für seinen Strom zahlt. Keinen einzigen Tag der Gewalt haben wir vermindert, wenn in Zukunft in weiten Teilen der Welt eine Lebensmittelknappheit droht. Die Regierung nimmt das auf die leichte Schulter, ihre Antwort darauf besteht aus heißer Luft, verständnisvollen Worten und netten Almosen. Wie lange Nehammer und Kogler diesen Kurs aushalten, ist nicht einmal mehr fraglich.
Umso mehr fraglich ist übrigens unsere virologische Zukunft. Denn: Ist es auch noch so schwer, kommt von irgendwo eine Mutation daher. Eine neue Mutante, eine Unterart von Omikron, also das genetische Enkelkind des Wuhaner Ursprungsvirus zieht durch Europa. Portugal, ein Land mit einer Impfquote von 95 Prozent, zittert bereits. Und es ist zu befürchten, dass sich dieses nervige Zittern auf die Hysteriker in Österreich überträgt. Schauen wir mal. Zittern ist auch bei der ÖVP angesagt. Ausgerechnet die Teilorganisation der Volkspartei, der Seniorenbund, soll zu den ganz großen Kriegsgewinnlern der Corona-Hilfen sein. Dabei war ja ausgeschlossen, dass sich Parteien an diesem Hilftstopf wie die Schmeißfliegen bedienen.
Aber der Duft des Geldes war eben unwiderstehlich und außerdem ist der Seniorenbund ja die politische Standesvertretung der Risikogruppe gewesen. Da muss man schon verstehen, dass man sich den Geldsegen des Bundes nicht entgehen lassen will. Die Tatsache, dass viele Betriebe nach wie vor auf ihren Fixkostenzuschuss warten aber Parteien und ihre Vorfeldorganisationen es sich sehr rasch gerichtet haben, treibt den Bürgern die Schweißperlen auf die Stirn. Apropos Schweißperlen. Abschließend wünsche ich Ihnen heiße und sonnige Pfingsten. Genießen Sie die Tage und bleiben Sie mir treu, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt.
