Wer kontrolliert nach den Massentests im Jänner? In der Koalition ist man uneins.
Die Idee: Am 18. Jänner sperren alle Lokale und Kultur-Institutionen wieder auf. Alle, die sich testen ließen, dürfen wieder essen gehen – oder ins Kino und Theater. Nur: Wer kontrolliert dann, wer getestet ist?
Sondersitzung
Endgültig geklärt wird das nach dem 10. Jänner 2021. Erst dann wird der Nationalrat das „Freitesten“ in einer Sondersitzung zu regeln.
Uneins
In der Koalition ist man alles andere als einig, wie das Ganze funktionieren soll. Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) hatte bereits am Wochenende in ÖSTERREICH verkündet: Wirte und Veranstalter dürften nicht diejenigen sein, die Zettel dann auch überprüfen sollen.
Der zuständige Gesundheitsminister Rudi Anschober sieht das anders: Auf oe24.TV trat er für „stichprobenartige Überprüfungen“ ein. Und zwar durch Kulturveranstalter – und auch durch Gastronomen.
In der ÖVP war Feuer am Dach
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger meldete sich umgehend mit einer „Klarstellung“ zu Wort: Die Behörden, nicht die Wirte, sollen das „Freitesten“ kontrollieren. Die Lokalbetreiber seien dafür nicht zuständig.
Nun, kontrolliert soll es werden: Denn jeder „Freigetestete“ erhält eine schriftliche Bestätigung und soll diese auch mit sich führen. Auch das plant das Gesundheitsressort … (gü)