Kogler trifft Kurz heute zum Sondierungstalk. Erste Weichen für Türkis-Grün gestellt.
Frei nach dem biblischen Motto, wonach die „Letzten die Ersten“ sein würden, soll Grün-Wahlsieger Werner Kogler heute um 17.30 Uhr als letzter Parteichef sein Sondierungsgespräch mit VP-Chef Sebastian Kurz im Winterpalais im Finanzministerium haben.
Besser kennengelernt hatten sich der Türkise und der Grüne schon im Juni bei einer Weinverkostung in der Steiermark. Weitere diskrete Talks seien gefolgt. Und: Das Interesse an einer Zusammenarbeit dürfte auf beiden Seiten groß sein.
Kurz und Kogler testen die Kompromissbereitschaft ab
Inhalte. Der VP-Chef legt es – im Unterschied zu den Verhandlungen 2017 – diesmal auf „mehr Zeit geben“ an. Damit soll zwischen den doch sehr unterschiedlichen Türkisen und Grünen das Vertrauen ausgebaut – teilweise sogar erst geschaffen werden. In dem ersten Talk soll es freilich – wie auch bei den anderen Parteichefs – um grundsätzliche Regierungswilligkeit, Inhalte und mögliche Kompromissbereitschaft gehen.
Die ÖVP hat bereits angedeutet, den Grünen in Sachen Klimapolitik weitgehend entgegenkommen zu wollen.
Nicht wirklich kompromissbereit werden die Türkisen wohl in Sachen Migrationspolitik sein.
Im Hintergrund gehen aber sowohl VP-Strategen als auch ihre grünen Konterparts von einem „echten Willen, es miteinander zu versuchen“, aus. Leicht, da sind sich beide Seiten einig, werde es allerdings nicht werden. Aber das ist bei ersten Flirts ja häufiger so …
Start für Sondierungs-Marathon
Es sei ein „sehr freundliches Gespräch“ gewesen, berichtete gestern Mittag SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, nachdem sie VP-Chef Sebastian Kurz im Winterpalais des Finanzministeriums zu ihrem ersten Sondierungsgespräch getroffen hatte. Der VP-Wahlsieger hat gestern schließlich seinen Sondierungsreigen mit der zweitstärksten Partei – die die SPÖ trotz ihrer historischen Niederlage mit 21 Prozent noch ist – gestartet.
Im Unterschied zum Wahlkampffinale schlug Rendi-Wagner – wie einst die FPÖ in den Sondierungstalks 2017 – weit versöhnlichere Töne an. Sie hätten ihre wichtigsten Themen – die ÖVP sieht eine Steuersenkung, Migrationspolitik und Kampf gegen den Klimawandel als Prioritäten, die SPÖ eine Bildungs-, Gesundheits- und Pflegereform – ausgetauscht.
Hofer bei Kurz: Inhaltlich nah und doch so fremd
Terminplan. In der SPÖ fürchtet man freilich „Scheingespräche“, da viele Rote glauben, Kurz würde „ohnehin wieder Türkis-Blau machen“, wie ein Stratege berichtet. Kurz dürfte aber auch weitere Sondierungstalks mit der SPÖ planen. In der ÖVP will man schließlich auch abwarten, ob die Roten ihre innerparteilichen Turbulenzen meistern können.
Am Nachmittag kam auch FPÖ-Chef Norbert Hofer – dessen Partei gerade in ihrer größten Krise seit der BZÖ-Abspaltung 2005 steckt – zu seinem ersten Sondierungsdate mit Kurz. Dort sollte Hofer – ÖVP und FPÖ wären sich thematisch grundsätzlich weitgehend einig – von der Stimmung in seiner Partei berichten, die nach ihrem Wahldebakel in die Opposition dränge. Im Unterschied zu ihm.
Die VP fürchtet freilich, dass FP-Klubchef Kickl den Kurs der Blauen vorgebe, und bleibt noch auf Distanz.
