Kern-Schwenk nach Streit um Umverteilung von Asylwerbern
Am Mittwoch hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dem SPÖ-Kanzler Christian Kern eine Abfuhr erteilt: Österreich muss am Relocation-Programm teilnehmen. Kern vollzog nun einen Schwenk und gab am Donnerstag grünes Licht für die Aufnahme von 50 Flüchtlingen, die derzeit in Italien leben: „Jetzt geht es zunächst einmal um 50 unbegleitete Jugendliche. Für die muss in Österreich selbstverständlich Platz sein.“ Über die übrigen 1.903 Asylwerber, die Österreich noch aufnehmen müsste, will Kern noch verhandeln.
Sobotka: »Man hätte sich das alles sparen können«
ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka sagte dazu zu ÖSTERREICH: „Das ist genau das, was ich schon zu Beginn angekündigt habe und wofür mich der Koalitionspartner angegriffen hat. Man hätte sich das alles auch sparen können.“ Er legte einen neunstufigen Plan zum Relocation-Programm vor. Bei uns ist das Bundesamt für Asyl dafür zuständig: Italien muss nun die 50 Flüchtlinge nennen, Österreich wird sie prüfen und kann auch Personen ablehnen. Derzeit kommen nur Syrer und Eritreer infrage.
Debora Knob
