Peter Kolba wird Bürgerrechte-Sprecher, übernimmt aber kein Mandat.
Der Kurzzeit-Abgeordnete Peter Kolba kehrt in die Liste Pilz zurück: Er wird Bürgerrechte-Sprecher und hierzu ein Portal für Beschwerden aufbauen, hieß es am Montag in einer Aussendung. Kolba bleibe auch Obmann des von ihm nach dem Ausscheiden aus der Politik gegründeten Verbraucherschutzvereines, werde dort aber nur mit seiner Erfahrung zur Verfügung stehen.
Nach dem Personalchaos um die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat und internen Querelen hat sich Kolba Ende Mai zurückgezogen und via Twitter seinen Mandatsverzicht angekündigt. Er wolle "mit der Liste nichts mehr zu tun haben", so Kolba.
Nun gibt es doch ein Comeback. "Ich freue mich, dass wir nun Peter Kolba für die Partei Liste Pilz als Bürgerrechtesprecher gewinnen konnten", erklärte Parteiobfrau Maria Stern. Kolba, jahrelang Chefjurist des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), soll ein "Team für Bürgerrechte" aufbauen und aus Beschwerden rechtspolitische Forderungen ableiten. Mandat werde er keines übernehmen. Geplant ist dazu eine Website für Bürgerbeschwerden, insbesondere zu den Themen Verbraucherrecht, Wohnrecht, Patientenrecht, Datenschutz sowie Fälle der Volksanwaltschaft.
