Sondersitzung brachte keine Annäherung zwischen Stadt und Opposition.
Die Sondersitzung des Wiener Gesundheitsausschusses zum geplanten Krankenhaus Nord hat am Donnerstagabend erwartungsgemäß keine Annäherung zwischen Stadtregierung und Krankenanstaltenverbund (KAV) auf der einen, sowie den Oppositionsparteien auf der anderen Seite gebracht. Man habe kaum Antworten erhalten, so der Vorwurf der Vertreter von ÖVP, Grünen und FPÖ. Zugleich zeigten sich die Oppositionspolitiker schockiert von den erwarteten Gesamtkosten, die von ihnen auf mehr als eine Mrd. Euro geschätzt werden
Milliardenkosten
Die seit längerem genannte Summe von 605 Mio.
Euro beziehe sich auf die reinen Baukosten - ohne Grund, Technik, oder
Innenausstattung, zeigten sich die Oppositionspolitiker verblüfft. "Nach
meiner Meinung geht es weit über eine Milliarde", schätzte VP-Gemeinderätin
Ingrid Korosec die Gesamtkosten. FP-Vertreter David Lazar ging sogar von 1,2
Mrd. Euro Gesamtkosten aus und sprach von einem Schlag ins Gesicht. Auch die
grüne Gesundheitsexpertin Sigrid Pilz resümierte: "Da sind wir jenseits der
Milliarde."
Verhandlungen
Wenig Verständnis für diese Zahlen hat man im
Ressort von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (S). Dass sich die genannten
605 Mio. Euro auf die reinen Baukosten beziehen, sei bereits seit dem
Vorjahr bekannt. Und die erwarteten Gesamtkosten könne man jetzt nicht
nennen, um nicht ein Verhandlungsergebnis mit dem potenziellen
Errichterkonsortium Porr/Vamed/Siemens zu präjudizieren. "Diese Schätzungen
der Opposition verschlechtern die Verhandlungsposition der Stadt", beschied
ein Wehsely-Sprecher.
Streit
Abseits der Baukosten konstatierten die
Oppositionsvertreter einhellig eine Verweigerungshaltung vonseiten der Stadt
und des KAV. "Die unwichtigen Dinge wurden wortreich erklärt", so VP-Korosec
- zum Rest habe es nur Schweigen gegeben. Auch die Grüne Pilz kritisierte:
"Es wurden die wesentlichen Fragen nicht beantwortet." Dies sieht auch
FP-Vertreter Lazar nicht anders: "Man macht hier die Schotten dicht." Die
Sitzung sei deshalb auch eine halbe Stunde früher als erwartet zu Ende
gegangen - weil keine Antworten geliefert worden seien.
Das schnelle Ende wird im Wehsely-Ressort hingegen anders begründet: "Die Sitzung war deshalb kürzer als erwartet, weil anscheinend alle Fragen beantwortet wurden." Man habe jedenfalls eine sehr transparente Präsentation geliefert.
