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Besuch im Weißen Haus

Kurz bei Trump: Seine 70 Minuten mit Donald

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Trump forderte von Österreich im Vier-Augen-Gespräch höhere Militärausgaben. Das Protokoll.

Um 13.45 Uhr (19.45 Uhr MEZ) fährt der schwarze Suburban mit dem dicken Panzerglas vor, bleibt vor dem überdachten Teil am Westflügel des Weißen Hauses stehen. Mehrere Secret-Service-Agenten begleiten Kurz. Sie machen ihm die Tür auf, während Donald Trump lächelnd auf ihn wartet.

Trump Kurz
© APA/HELMUT FOHRINGER

 

"You are a young guy"

Der 32-jährige Kanzler und der 72-jährige Präsident begrüßen sich gut gelaunt. Durch die West Wing Lobby bringt Trump Kurz erst ins Roosevelt-Zimmer. Dort zeigt er dem Kanzler das Gästebuch, in das er sich eintragen soll, bevor er ihn ins Oval Office führt. Um 13.53 Uhr (19.53 Uhr MEZ) der erste Höhepunkt:  Trump und Kurz nehmen vor dem Kamin Platz. 50 US-Journalisten drängen sich im Raum. Trump stellt Kurz freundlich vor: „You are a very young leader, a young guy“. Trump lächelt Kurz fast väterlich-freundlich zu. Eine Fassade, die täuscht.

Trump drohte mit Strafzöllen

Im Vier-Augen-Gespräch mit Trump im Oval Office – 30 Minuten dauerte der Talk – schlägt er weit härtere Töne an. Er drohte mit Strafzöllen gegen die europäische Automobil-Industrie. Und warf Europa vor, dass die USA immer Weltpolizist spielen müssten. Und die EU die NATO „for free“ erhalten würde. Von Österreich wünschte er sich höhere Militärausgaben (dass Österreich nicht bei der NATO ist, dürfte dem US-Präsidenten nicht bekannt gewesen sein).

Dazwischen streute Trump aber auch Lob „für das wunderschöne Österreich“ ein. Im ÖSTERREICH-Gespräch erklärt Kurz nach seinem Meeting, dass Donald Trump in solchen politischen Gesprächen so auftritt, wie man ihn medial kennt. „In Fragen, die ihm wichtig sind, ist er sehr hart. Und anders als man es von klassisch-diplomatischen Kontakten kennt. Es war ein kontroversielles Gespräch.“
 

Kurz Trump
© APA/HELMUT FOHRINGER

EU-Politik als Hauptthema

US-Botschafter Trevor Traina meinte nach dem Treffen von Kurz und Trump, dass der US-Präsident durchaus „beeindruckt von Kurz“ gewesen sei. Kurz hat offenbar entschieden seine Positionen vertreten und dabei Trump aber das Gefühl gegeben, ihn zu respektieren.
Im Cabinet Room war das hochkarätig besetzte Gespräch der Delegationen freilich ebenso kontroversiell. Am ovalen Tisch mehrere US-Minister. Schwerpunkte: der drohende Handelskrieg zwischen USA und EU, Klimapolitik und ­Israel. Um 14.55 Uhr (20.55 Uhr MEZ) war das Treffen mit Trump vorbei – 70 Minuten war Kurz im Zentrum der Macht.

Kurz Trump
© Bundeskanzleramt/Dragan Tatic

Kurz Trump
© APA/BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC

Der Kanzler trug sich ins Gästebuch ein.

Marathon-Tag für Kurz

Es war der Höhepunkt des Kanzler-Marathons in Washington: Kurz’ Tag begann schon um fünf Uhr früh. Bis sieben Uhr telefonierte er mit dem Kanzleramt in Wien. Ab sieben Uhr gab es ein intensives Briefing mit seinem Team zum Besuch bei Trump. Dann traf er im Hotel Willard noch zwei Unterstützer: Rabbiner Arthur Schneier und den Präsidenten des American Jewish Committee, David Harris. Am Abend war Kurz dann noch zum Abendessen bei Trumps Tochter Ivanka und ihrem Mann Jared Kushner eingeladen.

Kurz Trump
© APA/BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC

Trump Kurz Daumen
© APA/HELMUT FOHRINGER

Zum Abschied gab es für Kurz vom US-Präsidenten sogar noch ein "Daumen hoch".

Trump zu Kurz: "Er macht guten Job"

Sehr entspannt empfing Trump den Kanzler. Hier das 1. Gespräch der beiden.

Donald Trump: Wir haben schon lange eine gute Beziehung zu Österreich: Wir werden über Migration reden, aber auch über Handel. Wir machen sehr viele Geschäfte miteinander. (An Kurz) Ich bin sehr erfreut, Sie hier zu haben. Danke.

Kurz: Danke Herr Präsident, dass Sie uns hier empfangen. Es ist mir eine große Freude. Österreich ist im Vergleich zu den USA – wie sie sicher wissen – ein kleines Land. Aber ein schönes Land und auch ein ökonomisch sehr starkes Land – Sie würden sagen: ein großartiges Land. Wir sind im Herzen der EU – als ein kleines Land brauchen wir politische Kooperation. Deswegen hoffe ich, dass wir unsere Beziehungen diskutieren. Es geht um Handel, wie wir Wachstum erreichen. Vielleicht reden wir auch über andere Themen, Mittlerer Osten, Korea, Russland. Danke Herr Präsident.

Trump: Danke (Handshake).

Frage: Wie steht die Diskussion mit der EU?

Trump: Wir sind sehr inter­essiert an einem Deal mit der EU. Das war über eine sehr lange Zeit schwierig. Frage: Was erwarten Sie vom österreichischen Kanzler?

Trump: Wir haben eine großartige Beziehung mit Österreich: Und er ist ein sehr junger Regierungschef – Sie sind ein sehr junger Bursche, was ziemlich gut ist.

Kurz: Das Problem mit dem Alter wird von Tag zu Tag besser.

Trump: Stimmt. Wir haben gute Beziehungen, gute Handelsbeziehungen. Darüber reden wir jetzt. Macht er einen guten Job? Ja, er macht einen guten Job.

Video zum Thema: Das sagt Kurz über sein Gespräch mit Trump

Kurz im oe24.TV-Interview: "Sind in vielen Punkten anderer Meinung"

oe24.TV: Wie war Ihr Gespräch mit Trump, der Beginn wirkte amikal …

Sebastian Kurz: Auf der ­einen Seite war er sehr freundlich, auf der anderen war es ein sehr kontroversielles Gespräch. Wir sind in vielen Punkten anderer Meinung. Das beginnt beim Thema Sicherheit, wo wir für Abrüstung eintreten. Die USA hingegen machen sich für höhere Rüstungsausgaben stark. Bei Themen wie dem Freihandel wollen wir einen ordentlichen, fairen Freihandel sicherstellen. Er wiederum setzt teilweise auf Protektionismus. Er war sehr klar in der Freihandelsfrage, weil er glaubt, dass die USA dabei schlecht aussteigen, wir haben dagegengehalten.

oe24.TV: Ihr Eindruck von Donald Trump?

Kurz: Vieles ist so, wie es dargestellt wird. Er ist eine Persönlichkeit, die sehr präsent ist. Er kann sehr freundlich sein und gleichzeitig extrem hart und konsequent in seinen Botschaften. Er ist sicher nicht der diplomatischste Mensch auf dieser Welt.

oe24.TV: Zufrieden mit dem Ergebnis?

Kurz: In Summe war es ein sehr guter Austausch.

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 20:12

Kurz zieht Bilanz des letzten Tages

Kurz vor der Abreise aus Washington richtet der Kanzler noch letzte Worte an die Presse.

Video zum Thema Letzter Tag in den USA im Zeichen der Wirtschaft
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 18:32

Im Zentrum der Gespräche stand wirtschaftliche Entwicklung

Bei der Weltbank traf Kurz mit der geschäftsführenden Präsidentin Kristalina Georgiewa zusammen. Begleitet wurde er von Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer (ÖVP), der am gestrigen Mittwoch auch am Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus teilgenommen hatte.

Im Zentrum der Gespräche sei die wirtschaftliche Entwicklung gestanden, berichtete Kurz. Österreich sei beim Wirtschaftswachstum "gottseidank in einer sehr guten Situation im internationalen Vergleich". Negativ sei aber, dass sich die Konjunktur in einigen Ländern eintrübe, und es insbesondere für den wichtigsten Handelspartner Deutschland "eine sehr schlechte Vorhersage" gebe. Dazu kämen die Unsicherheit durch den Brexit und den "potenziell drohenden Handelskrieg mit den USA". "In Summe führt das dazu, dass die Zeiten weiter herausfordernd bleiben und wir uns weiter anstrengen müssen."

 16:18

Kurz und Lagarde in Washington

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat zum Abschluss seines dreitägigen US-Besuchs am Donnerstagvormittag die Spitzen der internationalen Finanzinstitutionen in Washington besucht. Mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, sei er sich einig in der Unterstützung für freien und fairen Handel gewesen, teilte der Kanzler auf Twitter mit.

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 16:15

Beim Treffen mit Ivanka Trump & Jared Kushner

Das Treffen fand am Mittwochabend statt. Rechts neben Kurz steht US-Botschafter Trevor Traina.

ba9f53b7c67d29040f942896e91.jpg © APA (Bundeskanzleramt/Tatic)

 14:58

Experte: Kurz als Ansprechpartner in Europa "absurd"

Der Versuch von US-Präsident Donald Trump, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu seinem Ansprechpartner in Europa zu machen, ist nach Einschätzung des Außenpolitikexperten Heinz Gärtner "absurd" und "typisch" für die Außenpolitik Trumps. "Er wird erkennen, dass Kurz nicht so wichtig ist in Europa", sagte der Wiener Universitätsprofessor am Donnerstag der APA.

Kurz müsse "Ansprüche Trumps zumindest relativieren"

Kurz dürfte das "nicht so stehen lassen" und müsste die Ansprüche Trumps zumindest relativieren. "Sonst hat man wirklich den Eindruck, dass er nur einen Teil von Europa meint", verwies Gärtner darauf, dass der Kanzler nicht ganz Europa repräsentiere, sondern dessen "rechtskonservativen Teil".

APABUNDESKANZLER-KURZ-IN-DE.jpg © APA/HELMUT FOHRINGER

US-Botschafter Trevor Traina hatte nach dem Treffen von Trump und Kurz am Mittwochnachmittag (Ortszeit) vor Journalisten gesagt, dass der Präsident mit dem Kanzler so gesprochen habe, "als ob er mit Europa spräche". Kurz wiederum habe "im Namen der gesamten EU" gesprochen. Trump hoffe, dass Kurz das Gespräch, in dem es um die "Frustrationen" des US-Präsidenten mit Europa gegangen sei, "mit nach Europa nehmen und es dort verbreiten" sowie "eine Antwort organisieren" werde.

Gärtner warnt vor Überbewertung des Besuchs

Gärtner warnte davor, die Bedeutung des Besuchs überzubewerten. Er wies darauf hin, dass beim Treffen im Oval Office überhaupt keine Frage zu Kurz gestellt wurde, sondern nur zu den aktuellen internationalen Themen. "Für Trump und die amerikanischen Journalisten war das nicht sehr relevant." Auch würden für Trump persönliche Beziehungen "überhaupt keine Rolle" spielen. "Er tut nur so." Es könne aber durchaus sein, dass Trump den Kanzler als Ansprechpartner in Europa einsetzen werde, "wenn er ihn brauchen kann".

"Österreich wieder auf der Landkarte (der USA)"

Allgemein zog Gärtner eine positive Bilanz der Visite. "Österreich ist wieder auf der Landkarte (der USA)", betonte er. Kurz habe mit der Visite nicht nur an "Prestige gewonnen" und sich einen Platz in den Geschichtsbüchern gesichert, er habe auch zeigen können, dass Österreich auch zu den USA gute Beziehungen habe.

 14:48

Stichwort "KarFREItag"

Abschließend wollten wir von Kurz noch wissen, ob er in Sachen Karfreitag noch ein letztes Machwort sprechen würde oder ob noch eine andere Lösung angestrebt wird, die alle zufrieden stellen würde.

Kurz: "Um ehrlich zu sein haben die zuständigen Minister schon versucht zu erklären, warum es zu dieser Lösung gekommen ist." Es ist keine österreichische Entscheidung gewesen, der Europäische Gerichtshof habe das Urteil verkündet.

Er sei aber der Meinung, dass die neue Regelung für die meisten Menschen zu keiner Veränderung führen wird.

 14:46

Über den Termin bei der "Washington Post"

Der Kanzler freut sich auf den Termin und den Austausch. Nur weil die "Washington Post" das Trump-kritischste Blatt in den USA sei, müsse es nicht gleichzeitig heißen, dass es Österreich gegenüber kritisch eingestellt ist.

 14:42

Dinner mit Ivanka Trump: "Höchst interessant"

Das Abendessen mit Ivanka Trump und Trumps Schwiegersohn sei höchst interessant gewesen, vor allem, weil es im privaten Rahmen stattgefunden hat. Dadurch konnte man freier sprechen als im Weißen Haus. Es war ein spannender Austausch und es sei ein guter Kontakt, wenn Österreich etwas von den USA brauchen sollte. Kurz hat die Handynummer erhalten und sieht das natürlich nicht als Nachteil.

Er erzählte auch, dass Trump seinem Schwiegersohn sehr stark vertrauen würde.

Auf die Frage, ob man Donald und Ivanka Trump auch nach Österreich einladen würde, antwortete Kurz: "Sie haben einen guten Riecher, Herr Fellner!" Es würde keinen konkreten Termin geben, aber die Aussendung einer große Wirtschaftsdelegation mit Harald Mahrer sei geplant.

 14:38

Über das Verhältnis USA & Russland

Kurz sagt im Interview, dass wir nichts davon haben, wenn der Konflikt dieser beiden Staaten stärker werden sollte. Er hoffe, dass sich beide noch zusammenraufen können und den Abrüstungsvertrag retten. Wenn es zu weiteren Spannungen zwischen USA und Russland kommen sollte, sind die Staaten, die dazwischen liegen - so auch Österreich - die Leidtragenden.

Aktuell sei kein Termin für einen Friedensgipfel geplant, aber wenn es dazu kommen sollte, sei Österreich eine Option. Das wurde auch mit den Mitarbeitern Trumps besprochen. Trump und Putin hätten beide Interesse daran, dass sich die Situation zumindestens nicht weiter verschlechtert.

Weitere Gesprächsthemen waren der Klimawandel, Energiefragen und der Nahe Osten mit Israel und dem Friedensprozess dort. Trump sei beeindruckt von der Stärke Österreichs in Sachen erneuerbarer Energie, vor allem im Wasserenergie-Bereich.

 14:35

Starke trans-atlantische Beziehung wichtig

Kurz meinte, dass man an Tempo zulegen müsse bei den Verhandlungen zum Handelsabkommen. Er habe viel Interesse an Europa erlebt, allerdings auch gemerkt, dass Europa weit weg ist von den USA und dass es dafür viel Austausch braucht. Österreich und Europa braucht starke trans-atlantische Beziehungen, zumal diese in der Vergangenheit nicht besonders gut waren. Diese Beziehungen seien wichtig für die Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung.

 14:31

Kurz über die Einführung der Zölle

Der Kanzler erzählte, dass die Einführung von einseitigen Zöllen eine Drohkulisse ist, die so nicht kommen muss. Es würde noch zu Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der USA kommen, um einen fairen Handel zu organisieren. Das sei wichtig, weil es der Wirtschaft Sicherheit geben und weitere Jobs schaffen würde.

Die Sorge Kurz' sei die Tatsache, dass Trump ein sehr ungeduldiger Mensch ist, der auch schnell über Nacht Entscheidungen treffen würde. Außerdem würde er es mit Angela Merkel und Deutschland nicht gut meinen und die seien wichtige österreichische Partner im Export-Handel.

 14:31

Kurz' Einschätzung des Gesprächs mit Trump

Auf die Bitte nach einer kurzen Einschätzung zum Gespräch mit Trump, sagte Kurz: "Es war ein sehr gutes Gesräch, er hat Österreich, gemessen an seiner Größe, sehr viel Aufmerksamkeit geschenkt." Das Gespräch dauerte etwas über eine halbe Stunde und war ein Vier-Augen-Gespräch, das danach in einer größeren Gruppe fortgesetzt wurde. Trump zeige sehr viel Interesse an Europa, sei aber gleichzeitig sehr klar in seinen Positionen, vor allem in Sicherheitsfragen.

Das Gespräch selbst sei nie unfreundlich gewesen, aber es war durchaus ein sehr klares, konfrontatives Gespräch. Trump sei nicht der diplomatischste Mensch. Es sei wichtig gewesen, mit ihm zu sprechen, da er über viel Macht verfügt und sogar über Krieg und Frieden bestimmen kann.

 14:06

Live oe24.TV: Kanzler Kurz aus Washington

In Kürze schalten wir live nach Washington, wo sich Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Interview melden wird:

https://www.oe24.at/tv/news/oe24-TV-im-Livestream-24-Stunden-News/251215975

 12:54

"Hast du ein Känguru mitgenommen?"

"Präsident Trump ist heute mit dem Kanzler Österreichs zusammengetroffen. Trump sagte: 'Haben Sie ein Känguru mitgebracht?'", äffte Moderator Seth Meyers in seiner Late-Night-Talkshow auf NBC den Präsidenten nach.

Österreich (Austria) wird in englischsprachigen Ländern immer wieder mit Australien (Australia) verwechselt, dessen Nationaltier das Känguru ist. Trump ist in Sachen Geografie nicht immer sattelfest.

Ab 0:35 geht es um Trump und Österreich: https://www.youtube.com/watch?v=ga4oCoRavWw&feature=youtu.be&t=36

Unbenannt-1.jpg © Screenshot YouTube

 11:11

Abschließender Termin bei "Washington Post"

Vor dem Rückflug nach Wien steht ein Besuch bei der legendären „Washington Post“, um 13.45 Uhr, für Kurz am Programm.

 10:53

Treffen mit Lagarde und Georgiewa

In Washington ist es aktuell 5 Uhr morgens. Die heutigen Kurz-Termine im Überblick:

Für 9 Uhr steht ein Treffen mit Christine Lagarde, der Präsidentin des Währungsfonds, an.

Christine Lagarde © Getty Images

Um 10 Uhr besucht der türkise Regierungschef Kristalina Georgiewa, die Präsidentin der Weltbank.

 10:34

Schnee-Chaos in den USA

Eisig kalt und tief verschneit ist es aktuell in Washington, wo sich aktuell Bundeskanzler Kurz aufhält. Auch heute hält sich der Himmel bedeckt, es sollen maximal 9 Grad werden.

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 10:31

Hallo...

... und herzlich willkommen zum heutigen Live-Ticker!

Auch heute halten wir Sie über Kurz' Trump-Besuch auf dem Laufenden.