Im Interview mit BILD.TV bleibt Kurz seiner harten Migrationslinie treu: Er wolle weiterhin keine Flüchtlinge aus Afghanistan ins Land lassen, so der Kanzler.
Er wolle mit allen Mitteln verhindern, dass sich der Flüchtlingsstrom von 2015 wiederholt, so Bundeskanzler Kurz im Interview mit BILD.TV am Mittwochnachmittag. „Damals wurde in Europa für die unbeschränkte Aufnahme in Mitteleuropa geworben. Es wurden europäische Gelder eingesetzt, um Menschen quer durch Europa weiterzutransportieren, sodass sie sich aussuchen können, in welchem Land sie ihren Asylantrag stellen. Öffentliche Verkehrsmittel wurden genutzt, um Menschen innerhalb von wenigen Tagen von Griechenland nach Deutschland oder Schweden zu bringen“, so Kurz. Im Gegensatz zu 2015 soll jedoch ein intensiverer Grenzschutz dafür sorgen, dass weiterhin Flüchtlinge aus Afghanistan nach Europa kommen. Kurz setze in diesem Punkt auf die Regierungen in Griechenland und Türkei, die bereits an den Außengrenzen gegen illegale Migration ankämpfen würden.
Kurz für Hilf vor Ort
Kurz betonte ein weiteres Mal, keine Flüchtlinge aus Afghanistan in Österreich aufnehmen zu wollen. Er halte Hilfe vor Ort für die bessere Lösung. „Es ist wichtig, dass Menschen in Afghanistan versorgt und unterstützt werden durch humanitäre Bemühungen und dass wir in den Nachbarländern helfen.“
Er betont aber: „Was ich für falsch erachten würde, ist, wenn die schreckliche Situation in Afghanistan jetzt zu ungesteuerter Migration nach Europa führt, wo am Ende Schlepper verdienen, Menschen im Mittelmeer ertrinken und wir in Europa eine Situation erleben, die wir so nicht nochmal erleben wollen.“
Weiter nach Afghanistan abschieben
Auf die Frage, ob Österreich weiter nach Afghanistan abschieben wolle, antwortete Kurz: „Ja, es werden weiter Afghanen abgeschoben. Was den Flughafen Kabul und Afghanistan direkt betrifft, ist es gerade weder rechtlich noch tatsächlich möglich. Aber viele der Menschen, die bei uns einen Asylantrag gestellt haben, sind gar nicht aus Afghanistan. Sondern sie sind Afghanen, die aus dem Iran kommen zum Beispiel. Die schieben wir selbstverständlich ab." In vielen Fällen handle es sich zudem um Dublin-Fälle, bei denen das Land, über das die Migranten eingereist sind, für das Asylverfahren zuständig ist.