Landtagswahl

Österreichs Süden als schwieriger Boden für die ÖVP

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Die ÖVP wird wohl auch heute wieder als großer Wahlverlierer hervorgehen. 

2018 hätten die Voraussetzungen für die ÖVP in Kärnten nicht viel besser sein können. Wenige Monate zuvor hatte die Erfolgswelle von Sebastian Kurz in der Nationalratswahl einen ersten Höhepunkt gefunden, in Kärnten blickte man auf fünf Jahre Koalitionsarbeit zurück. Geworden sind es dann aber nur 15,5 Prozent, was 1,1 Prozentpunkte und einen Landtagsabgeordneten mehr als 2013 bedeuteten. Trotz aller Widrigkeiten will die Volkspartei diesmal aber wirklich zulegen. 

ÖVP-Landeshauptmann von 1991 bis 1999

Die Schwarzen haben es in Kärnten traditionell nicht leicht, auch wenn sie von 1991 bis 1999 sogar den Landeshauptmann stellten. Das war nämlich nicht der eigenen Stärke geschuldet, sondern der besonderen politischen Situation, nachdem Jörg Haider wegen seines Sagers zur ordentlichen Beschäftigungspolitik der Nationalsozialisten als Landeshauptmann abgewählt worden war. So wurde Christof Zernatto zum lachenden Dritten und bescherte dem Land in einer Koalition mit seinem Vor-Vorgänger als Regierungschef, Peter Ambrozy (SPÖ), einige ruhige Jahre.

Der Partei nutzte das kaum, Zernatto verlor 1999 an Stimmen, Haider kehrte auf den Landeshauptmannsessel zurück. Bei der Landtagswahl 2004 stürzte die ÖVP auf etwas mehr als elf Prozent ab, 2009 schaffte Martinz 16,8 Prozent, die Zahl der Abgeordneten stieg von vier auf sechs. Die Freiheitlichen lockten Josef Martinz mit einer enormen Machtfülle in eine Koalition. Schließlich wurden die freiheitlichen Skandale auch Martinz zu viel, es folgte die Ansage, die Koalition sei "auf Eis gelegt". Bei den Beschlüssen in Regierung und Landtag war davon allerdings nicht viel zu bemerken.

2012 folgte der Birnbacher-Prozess und das Geständnis von Martinz, mit Haider gemeinsam geplant zu haben, vom Hypo-Verkauf zu profitieren, indem man den eigenen Parteien über das Honorar für den Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher Millionen zuschanzen wollte. Martinz trat zurück und wurde durch Gabriel Obernosterer ersetzt. Der Hotelier aus dem Lesachtal holte Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner als Landesrat. Gemeinsam gelang den beiden die Stabilisierung der Partei und mit 14,4 Prozent im Jahr 2013 ein für die Umstände respektables Wahlergebnis.

Man ging in eine Koalition mit SPÖ und Grünen, doch lange herrschte der Frieden nicht. Etwas mehr als ein Jahr nach der Wahl trat Waldner nach parteiinternen Querschüssen zurück, auch Obernosterer warf das Handtuch, neuer Parteichef wurde Christian Benger. Er sorgte aber weder als Charismatiker noch mit bahnbrechenden politischen Initiativen für Aufsehen. Nach der Wahl 2018 mit dem erwähnt bescheidenen Ergebnis durfte er noch die Koalition mit der SPÖ vereinbaren, bevor er abmontiert wurde und Martin Gruber übernahm.

Dieser schaffte es, immerhin die Partei auf Linie zu bringen und Querschüsse zu stoppen. Als Juniorpartner der SPÖ war er in den vergangenen Monaten bemüht, sich und der Volkspartei ein eigenes Profil zu erarbeiten. In Sachen Wahlergebnis bleibt man realistisch: Aktuelle Linie ist es, sich als der bessere Partner für die SPÖ anzubieten, mit den Grünen würden Wölfe auf den Almen gezüchtet, mit den Freiheitlichen würde Landesvermögen verscherbelt. Ob Kärnten wieder einmal gegen den Bundestrend wählt, wird spannend zu beobachten - was das angeht, stehen die Zeichen diesmal nämlich nicht optimal. Auch nicht für Grubers Ziel, mit der Partei "etwas mehr an Gewicht" zuzulegen. 

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