Kaiser: Ergebnis der Mitgliederbefragungen mit deutlichem Rückenwind für Vorsitzende. Jetzt gestärkt für Österreich!
Klagenfurt. In einer offiziellen Presseaussendung betont Kaiser, dass das Ergebnis positive Auswirkungen auf den SPÖ-Kurs haben werde: Kärntens Landeshauptmann und stellvertretender SPÖ-Bundesparteivorsitzender Peter Kaiser nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der Mitgliederbefragungen SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Nach dem Ergebnis beim Parteitag sei nun die zweite Bestätigung mit deutlich mehr als zwei Drittel bei einer für viele unerwartet hohen Beteiligung erfreulich gut ausgefallen. Jetzt gelte es, so Kaiser, „die nervigen und uns selbst fesselnden Führungsdiskussionen unverzüglich einzustellen, die angezogene Handbremse zu lösen, geschlossen und mit voller Kraft und mutig(er) für Österreich und für unsere Bevölkerung noch vorne zu gehen!“
„Gerade die Coronakrise und ihre Folgen machen deutlich, wie sehr die Bevölkerung die Sozialdemokratie braucht. Denn, auch wenn nun plötzlich viele, die noch vor wenigen Wochen unseren Sozialstaat und unsere Gesundheitsversorgung am liebsten mit der neoliberalen Abrissbirne demoliert hätten, jetzt auf den Kurs der Sozialdemokratie einschwenken, die SPÖ ist seit jeher die einzige nachweislich verlässliche Kraft, die den Sozialstaat Österreich führend aufgebaut und selbst dann verteidigt hat, wenn es populistisch wenig opportun war“, so Kaiser.
Es sei dringend notwendig, dass die SPÖ sich jetzt geschlossen vor allem vor jene in Österreich lebenden Menschen stellt, die gerade auch aufgrund von Covid-19 vor existenzbedrohende Probleme gestellt werden. „Für diese Menschen brauchen wir Lösungen und Antworten, die in den vielen zur medialen Inszenierung gegebenen Pressekonferenzen der ÖVP-Grüne-Bundesregierung fehlen“, so Kaiser. Er verweist auf notwendige Grundsicherungen, Erleichterungen bei Lebenshaltungskosten z. B. durch neue Wohnbeihilfen gegebenenfalls gepaart mit Mitpreisobergrenzen, Sicherung und Ausbau der Gesundheitsversorgung und vor allem beschäftigungswirksame Programme zur Wiedereingliederung arbeitsloser Menschen sowie zur Ausbildungsabsicherung der Jugend.
„Ab jetzt muss es wieder bergauf gehen - das gilt für die SPÖ und für die Bevölkerung in Österreich gleichermaßen“, so Kaiser abschließend.
