Ein Kommentar von Sebastian Bohrn Mena.
Ich halte den ORF für eine zentrale Säule des Journalismus in Österreich und diesen als essenziellen Bestandteil einer wehrhaften Demokratie. Was die Journalistinnen & Journalisten etwa bei orf.at, Ö1 oder ORF III leisten, das ist herausragend und wichtig. Ich bin also der Meinung, dass es in unser aller Interesse ist, dass wir eine starke und krisensichere Finanzierung für den ORF haben. Genau das wurde mit der neuen Reform gesichert und in diesem Punkt unterstütze ich sie voll und ganz. Was mich aber ärgert, ist der Umstand, dass keine Entpolitisierung damit verbunden ist.
Es wurde auch keine Strukturreform durchgeführt. Das ist eine verpasste Chance und in Wahrheit ist es eine Schande, dass im Jahr 2023 immer noch irgendwelche parteipolitischen „Freundeskreise“ sich einmischen und maßgeblich in den ORF reinregieren. Das ist unwürdig und konterkariert das, was ich oben beschrieben habe. Die Parteipolitik hat sich zwar durchgerungen, weil sie es musste, die Finanzierung abzusichern. Die inhaltliche Unabhängigkeit hat sie damit aber nicht gestärkt, und genau das bleibt der Schandfleck dieser Reform.
