Politik Insider Isabelle Daniel

Politik-Insider

Linkspartei würde Wahl aufmischen

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Rote und Grüne müssen zittern. Wer sich neuer Partei wann anschließen könnte. 

Turbo. Zumindest auf Twitter scheinen dem großen Wahlsieger von Salzburg – Kay-Michael Dankl – die Herzen vieler nur so zuzufliegen. Ist Twitter „völlig egal“, wie manche sagen? Und das Phänomen KPÖ+ auf Salzburg – in Graz stellt die KPÖ freilich bereits die Bürgermeisterin – beschränkt? Oder könnte der junge Herr Dankl gar die nächste Nationalratswahl aufmischen und speziell für SPÖ und Grüne zum politischen Albtraum werden?

Die Überlegungen, eine neue Linksbewegung zu gründen, gibt es bereits länger. „Sollte Hans Peter Doskozil die SPÖ übernehmen, werden sich einige unserer Mitglieder abwenden und für jemanden wie Dankl gewinnbar sein“, sagt ein roter Insider.

Ex-Grüner. Aber, der 34-jährige Historiker und Museumsführer könnte nicht nur Rote akquirieren. Immerhin startete seine Politkarriere einst bei den Jungen Grünen, bis diese – Eva Glawischnig, Michel Reimon und Co – ihn und seine Gruppe aus der Partei warfen. Auch von den Grünen könnte er einstige Mitstreiter abwerben, die mit der schwarz-grünen Koalition im Bund nicht mehr allzu glücklich sind. Eine potenzielle Mitstreiterin wäre etwa die einstige Wiener Grün-Chefin Birgit ­Hebein.

Politik-Experten und Meinungsforscher geben jedenfalls einer KPÖ+ nach der Salzburg-Wahl auch im Bund reale Chancen auf den Einzug in den Nationalrat. In ersten Umfragen liegt die KPÖ tatsächlich bereits bei zwischen fünf und sieben Prozent.

Dosko-SPÖ und Grüne geben KPÖ Booster

Anti-Establishment. Eine gewisse Bremse für so eine neue linke Partei – in Deutschland, Frankreich, Dänemark und Co haben sich längst neben Sozialdemokraten und Grünen solche Parteien gegründet und etabliert – könnte freilich Andreas Babler als SPÖ-Parteichef auslösen, falls er die SP glaubwürdiger auf einen klaren Sozialfighter-Kurs führen könnte, glauben zumindest Rote.

Dankl habe, sagen aber Strategen mehrerer Parteien, den Vorteil, dass er „als neu, tatsächlich außerhalb des Establishments und als glaubwürdig wahrgenommen“ werde. Sollte der burgenländische SPÖ-Landeschef Doskozil Spitzenkandidat der Roten im Bund werden – auch assistiert von Christian Kern, der einst eine Allianz mit dem wirtschaftsliberalen französischen Präsidenten Emmanuel Macron angestrebt hatte – könnte jemand wie Dankl mit seinen Themen wie „leistbares Wohnen und Leben“ am Ende wohl genau jene Wähler ansprechen können, die eben das Team Doskozil für sich gewinnen will: einstige Sozialdemokraten, die sich aus Frust von der SPÖ (hin zur FPÖ) bereits abgewendet oder noch abwenden könnten.

In Salzburg hat immerhin jeder 10. einstige FPÖ-Wähler dieses Mal KPÖ+ gewählt.

Faktor Pogo. In den Startlöchern steht freilich auch noch die Bierpartei – diese punktet derzeit vor allem in Wien – von Dominik Wlazny (Marco Pogo). Dieser hat zwar Stand jetzt eine Zusammenarbeit mit der KPÖ+ ausgeschlossen, das heißt aber nicht, dass er nicht selbst antreten könnte. Zudem, berichten Insider, werde es weitere Versuche, eine Kooperation zu ermöglichen, geben.

Für die Sozialdemokratie könnte so eine Allianz freilich den endgültigen Absturz auf Platz drei bedeuten. In der roten Welt versucht man zu besänftigen, dass die „KPÖ eine beschädigte Marke und nur eine Eintagsfliege“ sei. Sollten allerdings Teuerung – hohe Mieten, Lebensmittelpreise und Co – auch im Wahljahr 2024 noch dominant sein, könnte selbst die „Marke“ KPÖ nicht mehr „so problematisch sein“, sagen Meinungsforscher.

Und wie relevant ist nun Twitter? Genau in dem Segment – Rot-Grün – wohl ziemlich. Fragt sich bloß, ob die Euphorie dort anhält.

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