Nehammer  kurz

Meinungen

Wirft die ÖVP Kurz aus der Partei raus?

In der ÖVP werden hinter den Kulissen bereits die Messer gewetzt. 

Machtkampf. Dass der Rauswurf von Thomas Schmid – dem Ex-ÖBAG-Chef, der mittlerweile den Kronzeugenstatus gegen etliche VP-Ex-Granden anstrebt – aus der VP nicht als „Befreiungsschlag“ für die ÖVP interpretiert werden kann, leuchtet selbst den folgsamsten VP-Gemütern ein. Immerhin folgte der Rauswurf durch den VP-Ethikrat erst nach Schmids Aussagen gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz oder Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. „Die Optik ist da nicht gerade gut“, sagt selbst ein VP-Stratege.Dass allerdings – wie von manchen in der Opposition gefordert – stattdessen Sebastian Kurz aus der Partei ausgeschlossen werden solle, wird sich Kanzler Karl Nehammer schlicht nicht leisten können.

Dafür wären nicht nur zu viele VP-Funktionäre noch zu loyal zum einstigen Ober-Türkisen, sondern auch zu viele der noch verbliebenen VP-Wähler. Der Ausweg für Nehammer – der alle paar Wochen neu mit VP-Affären rund um die Chats von Thomas Schmid konfrontiert wird –, um zumindest vordergründig aus dem langen Schatten von Kurz zu treten, wäre, wenn dieser seine „Mitgliedschaft bis zu Klärung aller Vorwürfe ruhend stellt“, sagt ein VP-Mann. Genau das wird nun über Nehammer-Kreise indirekt an Kurz herangetragen.
Ein Türkiser wendet freilich ein: „Was ist dann mit den anderen ÖVPlern, gegen die Ermittlungsverfahren laufen? Müssen die dann alle ihre Mitgliedschaft niederlegen?“ Das könnte für Nehammer wiederum zum Problem werden, da „niemand so sehr an Wolfgang Sobotka festhält wie Nehammer selbst“, so der Türkise. Gegen den umstrittenen Nationalratspräsident laufen freilich auch Ermittlungen.

Mikl-Leitner bräuchte einen Befreiungsschlag

Sorgen. Sobotka ist freilich im innersten Kreis von Nehammer.Was etwa in Nieder­österreich nicht nur auf Gegenliebe stößt. Vor einigen Wochen soll sich etwa VP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im kleinen Kreis bereits besorgt über Sobotka gezeigt haben. Dieser könnte ihre Landtagswahl überschatten. „Die Opposition könnte anfangen, Sobotkas Zeit als Landesrat in Niederösterreich wieder aufzuwärmen und zu skandalisieren“, so ein Schwarzer. Dem Vernehmen nach hätten niederösterreichische VP-Strategen einen Rückzug von Sobotka vorgezogen und würden auch durchaus gerne sehen, dass Kurz von sich aus „der ÖVP eine Abnabelung gestattet“.

Offiziell verhält sich Mikl-Leitner zurückhaltend und setzt einfach auf Distanz zur eigenen Bundespartei. Im Hintergrund der ÖVP spielen sich aber bereits Machtkämpfe ab. „Der Sebastian hat wohl nicht nur ein Telefonat mit Thomas Schmid aufgenommen“, sagt ein Türkiser ÖSTERREICH. Die Drohung, die mitschwingt: Es würde auch noch amtierende VP-Politiker betreffen. „Die sollen aufhören, ihm was über Medien auszurichten.“
Ob weitere Aufzeichnungen vertraulicher Gespräche die Beliebtheit von Kurz in der VP steigern würden, darf freilich auch bezweifelt werden.