Mitterlehner bleibt doch Vizekanzler

Noch ein paar Tage

Mitterlehner bleibt doch Vizekanzler

Der abgetretene ÖVP-Chef kommt einem Wunsch Van der Bellens nach.

Eigentlich wollte Reinhold Mitterlehner mit dem heutigen Montag nur mehr Privatier sein. Weil sich aber die ÖVP - allen voran Sebastian Kurz - noch nicht auf einen Nachfolger als Vizekanzler und Wirtschaftsminister einigen konnten, bleibt Mitterlehner vorläufig doch noch im Amt. Er kommt damit einem entsprechenden Wunsch von Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen nach. Allerdings soll Mitterlehner nur eine Übergangslösung sein und schnellstmöglich abgelöst werden.

Die Nachfolge in der ÖVP wurde noch nicht geklärt, da noch nicht feststeht, ob die SPÖ eine Minderheitsregierung startet, hatte Kurz bei seinem Pressestatement nach dem Bundesparteivorstand am Sonntagabend erklärt. Somit wurde auch noch keine Entscheidung über Mitterlehners Nachfolger getroffen. Sobald dies feststeht, könne er seine Ämter übergeben. Organisatorisch ist jedenfalls bereits alles fixiert, hieß es weiters. Fix sei auch, dass sich der frühere Parteichef am Nachmittag bei der Klubsitzung von der Parlamentsfraktion verabschiedet.

An der Gerüchtebörse wurde jedenfalls schon heftig spekuliert. Als neuer Vizekanzler wurden etwa Finanzminister Hans Jörg Schelling oder Agrarminister Andrä Rupprechter gehandelt, möglich wäre auch Justizminister Wolfgang Brandstetter als Mitterlehner-Nachfolger. Harald Mahrer, bisher Staatssekretär im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium, könnte zum Minister im ihm bereits bekannten Ressort aufsteigen. Der Staatssekretär-Posten wiederum könnte ins Außenministerium - als Unterstützung für Kurz - wandern, und hier könnte sich der neue ÖVP-Chef seinen Vertrauten aus Wien, Gernot Blümel, holen. Offizielle Informationen hierzu gab es freilich nicht.

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