Werner Schima

Kommentar von Werner Schima

'No risk, no fun - außerdem gibt's keinerlei Alternative'

Wie soll das gehen mit Türkis-Grün? Es wird gehen müssen.

Kann eine türkis-grüne Koalition funktionieren? Es fallen einem auf Anhieb viele Gründe ein, warum nicht:

  • Inhaltlich gibt es mindestens drei Komplexe, bei denen die Positionen so weit auseinander liegen, dass eine Übereinstimmung nur sehr schwer vorzustellen ist: Asyl, Klimaschutz, Soziales - Stichworte Mindestsicherung, Familienbonus.
  • Da wäre auch die mächtige grüne Basis, die darauf schauen wird, dass in so einer Koalition keine grünen Grundsätze über Bord geworfen werden. Vor allem die Wiener, die um ihre Wahl 2020 fürchten. Viele Grüne haben Sorge, möglicherweise nicht zu Unrecht, dass eine zu frühe Regierungsbeteiligung die wundersame Wiederauferstehung wieder zunichtemachen könnte.
  • Und da ist Sebastian Kurz, der es sich nicht leisten kann, schon wieder eine, dann bereits die dritte Koalition zu begraben. Die Gefahr wäre bei den aufmüpfigen Grünen fast so groß wie bei den kaputten Blauen.

Andererseits: Türkis-Grün wird funktionieren müssen. Das ergibt sich schon daraus, dass keine Alternative am Horizont zu erkennen ist.

Türkis-Pink geht sich nicht aus. Türkis-Rot: Im Ernst jetzt? Dann doch wieder Türkis-Blau? Der Glaube an ein Revival ist der Lieblings-Albtraum der Linken und darf in keinem Österreich-Untergangs-Szenario fehlen, aber Sebastian Kurz ist zu klug, mit diesem versprengten Haufen, der sich spätestens zur Wien-Wahl auch noch spalten wird, so schnell wieder was anzufangen.

Also doch Türkis-Grün? Wenn man keine Neuwahl will (und die will wirklich keiner), wird dem Land nichts anderes übrig bleiben.

Wir haben schon gesehen: Für beide Seiten wäre das ein riskantes Unterfangen. Aber die wirklich spannenden Unternehmen sind nie risikofrei. No risk, no fun.

Auch inhaltlich ist Türkis-Grün nicht völlig illusorisch - wenn jeder den anderen leben lässt. Ein, zwei Leuchtturmprojekte bei den großen Themen. Beim Klima etwa, um den Grünen einen Sieg zu lassen - es muss ja nicht CO2 Steuer heißen. Beim Asyl dafür beim Status quo bleiben, hie und da nachjustieren. Stichwort: Keine Abschiebung von Lehrlingen, passt ja auch der Wirtschaft. Beim Sozialen den Familienbonus auch für Alleinerzieher und Wenigverdiener.

Mit gutem Willen wär' einiges möglich. Dann hätte Werner Kogler auch was anzubieten, wenn er vor seine Basis tritt. Und das Argument, mit Türkis-Grün Türkis-Blau zu verhindern, ist ja auch nicht ohne.

Fazit: Es wird zäh und haarig, aber nichts ist unmöglich.



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