Suche nach einem neuen Justizminister stoppt die Familienrechts-Novelle.
Die Änderungen im Familienrecht und damit die Neuregelung der Obsorge liegen derzeit auf Eis, da die ÖVP auf der Suche nach einem neuen Justizminister sein dürfte. Dem Vernehmen nach hätte diese Woche ein weiteres Gespräch zwischen den Verhandlerinnen, Noch-Ressortchefin Claudia Bandion-Ortner (V) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S), stattfinden sollen. Im Ressort von Heinisch-Hosek wartet man nun ab, wer neuer Justizminister und damit Verhandlungspartner wird.
Erste Gespräche "gut verlaufen"
Inhaltlich seien die ersten Gespräche "gut" verlaufen, der Knackpunkt aus Sicht von Heinisch-Hosek war nach wie vor aber die gemeinsame Obsorge, hieß es am Montag gegenüber der APA. Bandion-Orter sprach sich in der Vergangenheit dafür aus, diese nach der Scheidung aufrecht zu erhalten. Die Frauenministerin wehrte sich jedoch vehement gegen eine derartige "Automatik".
Frauenministerium verfolgt ÖVP-Personalkarussell "mit Interesse"
Nun werde sich zeigen, ob Bandion-Ortner - ihre Ablöse dürfte bereits fix sein - überhaupt Verhandlungspartnerin bleibe. Das derzeitige ÖVP-Personalkarussel verfolge man im Frauenministerium "mit Interesse". Das Justizressort wollte sich zum Thema aktuell nicht äußern.
