Der Rückhalt für Kurz schwindet – angesichts von Wahlen gehen Länder auf Distanz.
Innsbruck/St. Pölten/Wien. Sechs ÖVP-Landeshauptleute haben vergangene Woche noch Treueschwüre für Sebastian Kurz geleistet – davon ist inzwischen nicht mehr viel übrig. Am Ende geht es jedem – und da sind die schwarzen Landesfürsten keine Ausnahme – um die eigene Haut. Und gleich drei Granden haben im Superwahljahr 2023 ihre jeweiligen Mehrheiten zu verteidigen: Johanna Mikl-Leitner (NÖ), Günther Platter (T) und Wilfried Haslauer. Im Fall von Platter kommen schon im Frühjahr 2022 Gemeinderatswahlen dazu.
Platter spricht Klartext
Platter hatte wohl die Bürgermeisterwahlen in OÖ vom Wochenende vor Augen, wo die ÖVP mehrere Hochburgen wie Freistadt verlor, als er am Dienstag die Reißleine zog – und sich von Kurz via TT öffentlich distanzierte: Die Vorwürfe gegen Kurz „wiegen schwer“, sagte Platter und: Er forderte, dass der neue Kanzler Alexander Schallenberg die Regierung „ohne Einflussnahme nach seinen Vorstellungen führen“ kann.
Kein Landesfürst will mehr ein Türkiser sein
Parteifarben. Hatten sich zuvor sowohl der Steirer Hermann Schützenhöfer („Wir sind weiß-grün“) als auch Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner („und wir sind gelb-blau“) von Kurz’ türkiser ÖVP-Farbe distanziert, so nannte sich Platter gestern einen „Schwarzen“. dabei hatte er sich noch am Donnerstagabend vor die Kameras gestellt, um Kurz den Rücken zu stärken. Es gebe aber „schwerwiegende Vorwürfe, die man nicht wegwischen kann“, sagt er jetzt – die bekannt gewordenen Chats seien sehr wohl ein Grund für den Rücktritt.
NÖ ist besser. Während sich der Salzburger Wilfried Haslauer aus der Debatte heraushielt, zeigten sich sogar bei Kurz’ Getreuer Mikl-Leitner weitere Absetzbewegungen: Auf Facebook hielt sie eine Rede, in der sie betonte, „man kann diese Chats so nicht stehen lassen“. Und sie fügte vielsagend hinzu: „Gut, dass wir in NÖ sind.“
