Mit dem „Schritt zur Seite“ konnte Kurz die Opposition nicht besänftigen.
Wien. Innerhalb der Opposition herrscht wenig Begeisterung über den Kanzler-Wechsel von Sebastian Kurz zu Alexander Schallenberg. Hinter den Kulissen bastelten allen voran SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Herbert Kickl ja an einer Vierer-Koalition.
Nachdem die Bundesregierung jetzt in ihrer jetzigen Form erhalten bleibt, müssen die Parteichefs nun ihre Blamage rund um die geplante „Allianz“ sang- und klanglos hinnehmen. In seiner Rücktrittsrede nutzte Kurz die Gelegenheit, um gegen das Vorhaben von Rendi und Co. zu schießen: Er wolle dem Land in Zeiten einer Pandemie eine solche Koalition von „Kickls Gnaden“ ersparen, so Kurz.
Trotz Rücktritt geht das »System Kurz« weiter
System Kurz. Auch darüber hinaus tobt die Opposition über die ÖVP-Personal-Rochade. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger meint, dass das „Chaos“ nun auch in den nächsten Monaten nahtlos weitergehen wird. Für SPÖ und FPÖ ist mit dem Wechsel zu Schallenberg ebenfalls noch nicht genug getan: Sie sehen das „System Kurz“ weiter fortgesetzt.
Die Sorge: Kurz zog sich nun zwar als Bundeskanzler zurück, das türkise System bleibt allerdings erhalten, da er als Klubchef und Parteiobmann weiterhin im Hintergrund die Fäden als „Schattenkanzler“ der Volkspartei ziehen kann.
„Hampelmann.“ SPÖ-Abgeordneter Jan Krainer legte am Sonntag gegenüber
ÖSTERREICH nach: Für ihn sei Schallenberg „nichts anderes als der Hampelmann von Kurz“, so Krainer zum neuen Kanzler. „Es geht hier nicht um eine Person, sondern um das System dahinter. Da geht es um systematischen Machtmissbrauch“, so der SPÖ-Mandatar weiter.
Die Sondersitzung soll trotzdem stattfinden
Sondersitzung. Die Chance, Sebastian Kurz durch einen Misstrauensantrag zu stürzen, wurde der Opposition nun durch die Grünen genommen. Trotzdem soll die Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag wie geplant stattfinden. Die Entscheidung darüber, welche Anträge man einbringen wird, wollen SPÖ, FPÖ und Neos am Montag fällen. Die Gelegenheit, auf größter öffentlicher Bühne gegen das „System Kurz“ zu wettern, will man auf keinen Fall auslassen.
Neben der Volkspartei dürften vor allem die Grünen, die sich schon mit der Entscheidung zu Kanzler Schallenberg zufrieden zeigten, ordentlich ins Kreuzfeuer der Opposition geraten. Es ist alles angerichtet für den Polit-Fight.
