Obwohl sie nicht mehr im Parlament sind, dürfen die Grünen an Debatten teilnehmen.
Der Spitzenkandidat der Grünen, Werner Kogler, darf an den TV-Konfrontationen des ORF im Vorfeld der Nationalratswahl teilnehmen, obwohl seine Partei aktuell nicht im Nationalrat vertreten ist. Das gab der ORF in einer Aussendung am Montag bekannt.
Begründet wird diese Entscheidung mit dem Ergebnis einer Studie, mit der der ORF - ähnlich wie vor der Bundespräsidentwahl 2016 - die Relevanz der nach derzeitigem Stand kandidierenden Parteien abtesten ließ. Ausschließlich jene zur Wahl stehenden Gruppen oder Parteien, denen eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament attestiert wird, werden neben den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien zu einer Teilnahme eingeladen. Nach der entsprechenden Relevanzstudie und aktuellen Umfragedaten treffe dies nur auf die Grünen zu, hieß es in der Aussendung.
So rechtfertigt sich Wrabetz
"Journalistisch ist daher eine Teilnahme der im Nationalrat vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT sowie der Grünen bei den TV-Konfrontationen und ähnlichen Sendungen in anderen Medien des ORF geboten. Juristisch ist diese Entscheidung durch die bisherige Judikatur abgesichert", erklärte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Bereits 2016 sei anlässlich einer Beschwerde des damaligen Bundespräsidentschaftskandidaten Richard Lugner rund um die Teilnahme an der "2 im Gespräch"-Runde seitens der KommAustria festgehalten worden, dass "die Art und Weise der Auswahl der zur Sendung eingeladenen Kandidaten innerhalb des dem ORF gesetzlich zukommenden Gestaltungsspielraumes lag".
Ab 4. September stehen an drei Abenden insgesamt 15 TV-Duelle sowie eine abschließende "Elefantenrunde" am 26. September am Hauptabendprogramm von ORF 2. Der ORF lädt dazu ausschließlich die Spitzenkandidaten ein, jedem wird dabei die Möglichkeit eingeräumt, sich bei den TV-Duellen insgesamt einmal vertreten zu lassen.
