SP-Staatssekretär Josef Ostermayer schießt im Interview gegen die ÖVP
ÖSTERREICH: Sie haben VP-Chef Josef Pröll aufgefordert,
endlich das ORF-Gesetz mitzubeschließen, wieso?
Josef
Ostermayer: Wir haben das schon seit Monaten fertig verhandelt und ich
kann nicht nachvollziehen, dass Josef Pröll seinen Abgeordneten, der das
ORF-Gesetz wieder infrage stellt, nicht klar zurückweist. Aber das passiert
ja nicht zum ersten Mal.
ÖSTERREICH: Wieso?
Ostermayer: Bezüglich der
Bundespräsidentschaftswahlen hat sich der VP-Klubchef für Weißwählen
ausgesprochen. Erfreulicherweise hat der VP-Mandatar Karas erklärt, dass das
demokratiepolitisch bedenklich sei. Aber auch hier fehlen klare Worte von
Josef Pröll.
ÖSTERREICH: Das heißt, Sie orten einen VP-Zickzack-Kurs?
Ostermayer:
In einigen Fragen ja. Und der Parteiobmann schweigt dazu. ich kann auch die
Haltung zum skandalösen Brief des Akademikerbundes nicht nachvollziehen.
Laut Aussagen des Akademikerbundes wusste die ÖVP bereits seit November von
den Positionen zum NS-Verbotsgesetz. Aber es wurde erst reagiert, als Sie
den Brief veröffentlicht hatten. Auch hier vermisse ich klare Worte von
Pröll.
ÖSTERREICH: Warum schweigt Pröll?
Ostermayer:
Ich weiß es nicht. Ich kann mich nicht in den Kopf des ÖVP-Chefs
hineindenken. Aber ich hoffe, dass es bald zu Klarstellungen von Josef Pröll
kommt, damit die ÖVP zur konstruktive Regierungsarbeit zurückkehren kann.
