Ferien

Parlament: Marathon, dann 3 Monate frei

02.07.12, 09:53

Sitzungsmarathon - dann gehen die meisten der 183 Nationalräte auf Urlaub.

Von Euro-Rettung bis zum Aus von Schönheits-OPs für Jugendliche: Von Mittwoch bis Freitag muss der Nationalrat ein Marathon-Programm absolvieren. 24 Tagesordnungspunkte bedeuten jeden Tag 12-bis 14-stündige Sitzungstage. Dies umso mehr als FPÖ und BZÖ versuchen, mit Verzögerungstaktik die Beschlüsse von Euro-Rettungsschirm und Fiskal-Pakt zu verhindern.

Nächste Woche sind dann noch die 16 Abgeordneten des U-Ausschusses gefordert -doch dann sind Ferien: Vom 16. Juli bis zum 4. September hat der Nationalrat tagungsfreie Zeit. Zwar könnte der U-Ausschuss am 31. August wieder starten -alle anderen 187 Nationalräte müssen aber erst am 19. September einrücken -an diesem Tag tritt der Nationalrat zu einer Plenarsitzung zusammen. Theoretisch könnte es ab 4. September Ausschusssitzungen geben - doch außer einer Sitzung des EU-Unterausschusses sind noch keine Termine festgelegt.

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