Ausgerechnet beim Beschluss des neuen Raser-Gesetztes sorgt Rebecca Kirchbaumer für Aufregung.
Extremraser können künftig ihre Autos verlieren. Einen entsprechenden Beschluss hat am Mittwoch der Nationalrat mit den Stimmen von Koalition und SPÖ gefällt. Die NEOS votierten dagegen, da sie rechtliche Probleme sehen. Die Freiheitlichen erkennen diese ebenfalls, hätten aber soundso lieber ein höheres Tempolimit auf Autobahnen.
An sich ist ein dreistufiges System vorgesehen, das von der vorläufigen Beschlagnahme über die Beschlagnahme bis zum Verfall des Fahrzeugs reicht. Personen, die im Ort 60 km/h und Überland 70 km/h zu schnell unterwegs sind, kann künftig das Auto ganz weggenommen werden. Bei mehr als 80 km/h (Ortsgebiet) bzw. 90 km/h (Freiland) an Geschwindigkeitsüberschreitungen soll unter bestimmten Umständen schon ein einmaliger Verstoß zum Verfall des Fahrzeugs führen können.
"Das gebe ich gerne zu"
Während die Regierungsparteien ihr Raser-Gesetz verabschiedeten, sorgte ausgerechnet eine ÖVP-Politikerin für Aufregung. "Ich selber bin auch eine recht zügige und rasante Autofahrerin. Das gebe ich auch gerne zu", so die Abgeordnete aus Tirol. "Auf der Autobahn fahre ich auch gerne mal etwas über 130 km/h", so Kirchbaumer weiter.
Gleichzeitig stellt die ÖVP-Politikerin aber klar. "Ich bin aber noch nie, noch nie auf 220 km/h gekommen. Und ich glaube, mit 130 durch den Ort zu fahren, das schaffe ich gar nicht“, so die Inhaberin einer Tankstelle weiter. Kirchbaumer rechtfertigte in Folge das neue Gesetz und betonte, bei der Enteignung gehe es um eine Maßnahme in letzter Konsequenz.
