Zeitdruck für Pogo

Bei Mai-Wahl muss Bierpartei Unterschriften Ende März fertig haben

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Die Bierpartei braucht 2.600 Unterschriften - oder drei Abgeordnete - um bei Nationalratswahl anzutreten. Findet diese am 26. Mai statt kommt Dominik Wlazny unter Zeitdruck

„Ja, wir sind bereit“, kündigte Bierpartei-Chef Dominik Wlazny gestern in einer Pressekonferenz in Wien an. gemeint: Eine Kandidatur bei Nationalratswahlen, die die Polit-Landschaft ziemlich durcheinander wirbeln könnte (siehe Politik-Insider rechts). Ihm gehe es um „Chancengleichheit für Kinder, eine Bildungsreform, leistbares Wohnen und gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Themen, die sich freilich weitgehend mit jenen der SPÖ und teils der KPÖ oder Grünen decken.

1,2 Millionen Euro als angepeiltes Wahlkampf-Budget

Damit der Musiker und Arzt aber tatsächlich den Sprung in den Nationalratswahlkampf schafft, stellt er selbst Bedingungen an seine Fans: Bis Ende April müsste seine Partei entweder „20.000 neue Mitglieder“ – mit Jahresbeiträgen von 59 Euro pro Kopf – oder eine dementsprechende finanzielle Unterstützung erhalten. Heißt: 1,2 Millionen Euro per Spenden. Wlazny - auch als Marco Pogo bekannt – stellt aber auch klar, dass er keine Großspender wolle.

Wlazny trat bekanntlich bereits bei der Bundespräsidentschaftswahl 2022 an und schaffte dort immerhin 8,3 Prozent. Seine Bierpartei stellt in Wien bereits einige Bezirksvertretungen. Daher meint, er wolle den „FC Simmering fit für die Bundesliga machen“.

2.600 Unterstützungserklärungen nötig

Um bei Nationalratswahlen antreten zu können, bräuchte die Bierpartei jedenfalls auch entweder Unterstützungserklärungen, die von mindestens drei Abgeordneten unterschrieben werden oder 2.600 Unterstützungserklärungen von „Menschen aus der österreichischen Bevölkerung“. Diese müssen von den Gemeinden bestätigt werden. Grundsätzlich müsste die Bierpartei – die vor allem im urbanen Bereich punktet – nicht in allen Bundesländern antreten.

Bei Wahl am 26. Mai ist Pogos D-Day der 29. März

Und: Die Bierpartei müsste die Unterschriften 58 Tage vor der Wahl zusammen haben. Sollte die Nationalratswahl am 26. Mai – wie es die meisten ÖVP-Länderchefs wollen – stattfinden, bliebe Wlazny also bis zum 29. März und nicht bis Ende April Zeit. Polit-Strategen halten das aufgrund seiner Bekanntheit aber „durchaus für möglich“.

 

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