Nationalratspräsident Sobotka benannte Parlamentsräume im Alleingang um.
Wien. Viel Licht bedingt oft viel Schatten. Adolf Loos war nicht nur Architekt. 1928 wurde er wegen Kinderpornografie verurteilt. Oder Friedrich August Hayek: Er war Wirtschafts-Nobelpreisträger – aber auch Unterstützer und Ideengeber des blutigen Chile-Diktators Augusto Pinochet (der war verantwortlich für Zehntausende Tote), zwei Mal hat Hayek Pinochet in Chile besucht.
Alleingang. Nun, Sobotka hat im Alleingang nach ihnen Räume in neuen Parlament benannt: nach Loos einen Sitzungssaal, nach Hayek einen Gang. Nach der Causa um das um 36.000 Euro gemietete Gold-Klavier ist Sobotka mit einen neuen Aufstand konfrontiert.
Gespür. Die 2. Präsidentin Doris Bures (SPÖ) konfrontierte Sobotka mit dem Loos-Urteil – der versprach Prüfung. Gegen Hayek mobilisiert SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried: „Er entscheidet nach Gutsherrenart alleine. Hayek war neoliberaler demokratiefeindlicher Ökonom mit Nähe zur Pinochet. Sobotka agiert parteiisch, ihm fehlt jedes Gespür.“ Auch für die Grünen ist der Hayek-Gang „keine optimale Idee“ und ein Alleingang Sobotkas.
In der Parlamentsdirektion heißt es dazu, die Frage der Raumbenennung werde gerade neu überdacht...
Update: Im Büro von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hieß es dazu, dass der Präsident sehr wohl versucht haben, die Parlamentsklubs einzubinden - zwei Klubs hätten auch ihre Vorstellungen eingebracht.
