Sobotka

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Parlamentsgang heißt wie Spezi von Diktator

Nationalratspräsident Sobotka benannte Parlamentsräume im Alleingang um.

Wien. Viel Licht bedingt oft viel Schatten. Adolf Loos war nicht nur Architekt. 1928 wurde er wegen Kinderpornografie verurteilt. Oder Friedrich August Hayek: Er war Wirtschafts-Nobelpreisträger – aber auch Unterstützer und Ideengeber des blutigen Chile-Diktators Augusto Pinochet (der war verantwortlich für Zehntausende Tote), zwei Mal hat Hayek Pinochet in Chile besucht.

Alleingang. Nun, Sobotka hat im Alleingang nach ihnen Räume in neuen Parlament benannt: nach Loos einen Sitzungssaal, nach Hayek einen Gang. Nach der Causa um das um 36.000 Euro gemietete Gold-Klavier ist Sobotka mit einen neuen Aufstand konfrontiert.

Gespür. Die 2. Präsidentin Doris Bures (SPÖ) konfrontierte Sobotka mit dem Loos-Urteil – der versprach Prüfung. Gegen Hayek mobilisiert SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried: „Er entscheidet nach Gutsherrenart alleine. Hayek war neoliberaler demokratiefeindlicher Ökonom mit Nähe zur Pinochet. Sobotka agiert parteiisch, ihm fehlt jedes Gespür.“ Auch für die Grünen ist der Hayek-Gang „keine optimale Idee“ und ein Alleingang Sobotkas.

In der Parlamentsdirektion heißt es dazu, die Frage der Raumbenennung werde gerade neu überdacht...

Update: Im Büro von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hieß es dazu, dass der Präsident sehr wohl versucht haben, die Parlamentsklubs einzubinden - zwei Klubs hätten auch ihre Vorstellungen eingebracht.