Die blaue „Soap-Opera“ mit den Straches ging diese Woche in die nächste Runde.
Wien. Der „Cliffhanger“ vor dem Wochenende: Nimmt Philippa Strache ihr Mandat an und zieht ins Parlament ein oder nicht? Erst hatte sich die FPÖ am Montag nach tagelangem Poker hinter den Kulissen dazu durchgerungen, der Frau des Ex-Parteichefs den Sitz im Nationalrat zu verwehren. Ein juristisches Detail in der Nationalratswahlordnung machte den Blauen allerdings einen Strich durch die Rechnung: Die Wiener Landeswahlbehörde entschied am Mittwoch, dass Philippa ein Mandat zusteht. Nun ist sie am Zug.
Poker. Strache freilich hat es nicht eilig. Eine Woche lang kann sie sich überlegen (dann endet die Frist), ob sie als wilde Abgeordnete ins Parlament einziehen will. Die FPÖ-Spitze, die eigentlich vorhatte, mit den vom Spesenskandal gebeutelten Straches zu brechen, hat ja bereits angekündigt, Philippa nicht in den Parlamentsklub aufzunehmen.
FPÖ verliert 260.000 Euro, wenn sie Philippa rauskickt
Und Philippa Strache scheint die FPÖ wirklich bis zuletzt zappeln lassen zu wollen (zu Redaktionsschluss war noch keine Entscheidung bekannt). FPÖ-Insider gehen davon aus, dass das Ehepaar Strache jetzt pokert. Möglicherweise, so glauben einige Blaue, hoffen sie auf einen Deal mit der Partei. Sprich, eine Entschädigung – z. B. in Form eines Beratervertrages – für die 8.931 Euro, die Philippa entgehen, wenn sie auf den Sitz im Nationalrat verzichtet. Ihren 9.500-Euro-Job als Social-Media-Beauftragte der FPÖ ist sie ja bereits los.
Geldfrage. Die FPÖ hat jedenfalls Interesse daran, Philippa vom Parlament fernzuhalten. Erstens will man den Straches keine Plattform bieten. Zweitens verliert die Partei über 260.000 Euro Klubförderung, wenn sie ihre 31. Mandatarin aus dem Klub kickt.
Die nächste Folge in der Seifenoper rund um die FPÖ und ihren Bruch mit den Straches gibt es spätestens am Mittwoch, wenn die Bundeswahlbehörde tagt. Bis dahin muss Philippa entscheiden, ob sie das Mandat annimmt.
Kommt Strache-Rache? Er droht mit Parteigründung
In einem Facebook-Kommentar deutet Strache erstmals eine Parteigründung an.
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Wien. Heinz-Christian Strache verbringt seine neu gewonnene Freizeit derzeit wohl vorrangig in den sozialen Medien. Auf Facebook beantwortet er einen guten Teil der User-Kommentare unter seinen Postings. In einigen verteidigt er seine Frau gegen Kritik, in anderen schießt er scharf gegen seine frühere Partei – und in einem Kommentar droht Strache erstmals recht deutlich, eine Spaltung der FPÖ provozieren zu wollen. „Und schon einmal hatte die FPÖ 2005 nur mehr eine wilde Abgeordnete im Parlament und bald darauf wieder einen starken Klub“, heißt es darin.
"Schon einmal hatte die FPÖ nur mehr eine Wilde"
Gemeint ist freilich Barbara Rosenkranz, die 2005 die Abspaltung durch das BZÖ von Jörg Haider ablehnte und bei der FPÖ verblieb.
Zugleich deutet der Kommentar darauf hin, dass Strache seine Frau gerne im Parlament sehen würde.
FPÖ verordnet sich eine "Neustart-Klausur"
Zwei Arbeitsgruppen sollen bis Dezember für „Neustart der FPÖ“ sorgen.
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Wien. Es werde einen „Neustart der FPÖ“ geben – mit diesen Worten bog Parteichef Norbert Hofer nach dem Sondierungsgespräch mit Sebastian Kurz am Dienstag Richtung Opposition ab. Passieren soll das bei einer Klausur im Dezember.
Zwei Arbeitsgruppen sollen bis dahin an der Erneuerung der Partei arbeiten. FPÖ-OÖ-Chef Manfred Haimbuchner soll jene leiten, die sich mit neuen, wesentlich strengeren Compliance-Regeln, also etwa dem Verhalten in Bezug auf Spesen und ähnliches, für FPÖ-Funktionäre befasst.
Zeitgleich arbeiten einige Blaue unter der Leitung des Welser FPÖ-Bürgermeisters Andreas Rabl an einer Modernisierung der Partei.
