Bislang sieht der Grüne Sicherheitssprecher keine großen Reformen.
Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz hat am Dienstag anlässlich der Wehrpflicht-Volksbefragung vor rund einem Jahr einmal mehr eine große Reform des Bundesheers gefordert. Andernfalls müsse man das Bundesheer zusperren, bekräftigte Pilz bei einer Pressekonferenz.
Reform oder Zusperren
"Es gibt keine Bundesheer-Reform", bilanzierte Pilz, das Heer sei "derzeit in der Situation der Dinosaurier kurz vorm Aussterben". Die Reform der Wehrpflicht bestehe derzeit aus WLAN in einigen Kasernen, gratis T-Shirts und Schlapfen bei der Stellung sowie einer geringfügigen Anhebung der Schießübungen. Im Laufe des Jahres 2014 müsse die Frage der Reform des Bundesheers und der Wehrpflicht positiv beantwortet werden oder er werde ein Zusperren verlangen, meinte Pilz.
Sparpaket
Für eine Reform nach seinen Vorstellungen brauche es ein "vernünftiges" Sparpaket. In diesem Zusammenhang forderte der Abgeordnete unter anderem einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag, den Verkauf von wertvollen Liegenschaften in städtischer Lage (z.B. Maria-Theresien-Kaserne) und die Abschaffung nicht mehr benötigter schwerer Waffensysteme (Artillerie, Kampfpanzer). Auch eine Abschaffung der Wehrpflicht hat Pilz immer noch auf seiner Wunschliste.
Die für heuer anstehenden 45 oder 63 Mio. Einsparungen seien zu wenig, findet Pilz, aber man solle "richtig sparen", sodass man auch notwendige Investitionen tätigen könne. Er habe etwa "kein Verständnis" dafür, dass man nicht einmal mehr gebrauchte Black Hawk-Hubschrauber kaufen könne.
Im Zuge der aktuellen Diskussion um Auslandseinsätze des Bundesheers sprach sich Pilz dafür aus, die Kosovo-Mission aufzustocken. Für Afrika-Mandate hingegen sind aus seiner Sicht gewisse Voraussetzungen nicht gegeben.
