Die NÖ-ÖVP dürfte die Landtagswahl bis in den März 2023 verzögern.
St. Pölten. Der VP-intern kolportierte Plan, die Landtagswahl in den Herbst vorzuziehen, dürfte geplatzt sein, Bei der heutigen Landtagssitzung wäre regulär die letzte Chance, das zu tun – doch aus der Landespartei ist hochoffiziell zu hören: „Das wird nicht geschehen.“ Den letzten Ausschlag hat wohl eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage der NÖN gegeben, die der machtbewussten ÖVP unter Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitenr nur 41 % und damit einen Verlust von mehr als 8 Prozentpunkten prognostiziert. Im Landtagsklub soll es zudem angeblich sogar eine Art Probeabstimmung über eine Vorverlegung gegeben haben – doch aus Angst vor Jobverlust, stimmten die Abgeordneten dagegen.
Dann halt März. Zwar gäbe es im August noch theoretisch die Möglichkeit, den Landtag in einer Sondersitzung aufzulösen – doch der Zug fährt in eine andere Richtung: Obwohl die letzte NÖ-Wahl am 28. Jänner 2018 war, lässt die Landesverfassung zu, die nächste Wahl bis zum 16. März hinauszuzögern. Und in die Richtung scheint es derzeit zu gehen – als Termine blieben dann der 5. oder 12. März. Ein mögliches Kalkül: Dann sollte auch die hartnäckigste Winter-Corona-Welle wieder abgeklungen sein.
