Bayern: Dublin Grund für Rückweisung - WienerInnenministerium: Auch Durchreise durch Österreich "kein Automatismus" .
Alleine am Sonntag habe man 260 Flüchtlinge nach Österreich zurückgeschickt, sagte ein Sprecher der deutschen Bundespolizeidirektion in München auf APA-Anfrage. Hintergrund für die Rückweisung von Flüchtlingen nach Österreich sei die konsequente Umsetzung der sogenannten Dublin-Verordnung. Demnach werden in einem EU-Land nur Flüchtlinge aufgenommen, wenn sie dort auch einen Asylantrag stellen wollen.
Ein Grund für die höhere Anzahl an Zurückweisungen sei ein geordneteres Vorgehen an der Grenze, das die Behörden in den vergangenen Wochen geschafft hätten, sagte der deutsche Polizeisprecher. Bis zum Jahresbeginn sei die Zahl der Zurückweisungen aber im zweistelligen Bereich geblieben.
Seit Jänner strengere Kontrollen
Zu Beginn der Flüchtlingskrise im Vorjahr erlaubten die deutschen Behörden zumeist Schutzsuchenden, die nach Schweden oder Belgien weiterreisen wollen, die Durchreise. Seit 4. Jänner hingegen gibt es strenge Kontrollen an der Öresund-Brücke, die Dänemark mit Schweden verbindet. Auch Dänemark verstärkte seine Kontrollen zu Deutschland und lässt nur noch Flüchtlinge mit gültigen Papieren einreisen.
"Kein Automatismus"
Auch an der österreichisch-slowenischen Grenze werden unterdessen immer wieder Flüchtlinge abgewiesen, die lediglich durch Österreich durchreisen und hier keinen Asylantrag stellen wollen. Was die "Frage der Einreise und der Weiterreise" betreffe, sei es "kein Automatismus, dass jeder, der durch Österreich weiterreisen will, das auch kann", sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck. Dies gelte freilich nicht für Menschen, die hier einen Asylantrag stellen wollten. Dies sei unabhängig von der Nationalität jederzeit weiterhin möglich, so der Ministeriumssprecher gegenüber der APA am Montag.
Über 1.500 Flüchtlinge bei Kärntner Grenze zurückgewiesen
Allein an der Grenze Kärntens mit Sloweniens wurden seit Jahresbeginn 1.652 Menschen zurückgewiesen. Dies geschah nach Angaben des Kärntner Polizeisprechers Michael Masaniger aufgrund fehlender Dokumente oder unglaubwürdiger Angaben.
