Große Mehrheit

Proporz in Steiermark abgeschafft

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Nur zwei Kommunisten stimmten im Landtag dagegen.

Der Proporz als Reglement der Regierungsbildung ist in der Steiermark Geschichte: Der Landtag in Graz hat am Dienstag mit großer Mehrheit eine Verfassungsreform beschlossen, die seine Ablöse durch eine freie Regierungsbildung nach Mehrheitsverhältnissen vorsieht. Darüber hinaus wurde die Verkleinerung von Landtag und Landesregierung bzw. von Grazer Gemeinderat und Stadtsenat beschlossen.

Schlussstrich unter Proporz
SPÖ und ÖVP, die sich nach der Landtagswahl im Herbst 2010 zur "Reformpartnerschaft" zusammengefunden haben, zogen mit der laut Eigendefinition "größten Verfassungsreform seit 1945" einen Schlussstrich unter die Jahrzehnte dauernde Debatte um den Proporz. Die Opposition war eigentlich immer für eine Abschaffung, wollte aber die Rechte der Kleinen und des Landtags gegenüber der Regierung gewahrt wissen. Während Grüne und FPÖ das nunmehr ausgehandelte Paket mittrugen, waren der KPÖ die Zugeständnisse im Bereich Kontrolle und Minderheitenrechte zu wenig - ihre beiden Abgeordneten stimmten dagegen.

Schlagend wird die Proporzabschaffung mit der Landtagswahl 2015, ebenso wie die Verkleinerung der Landesregierung von neun auf künftig sechs bis acht Mitglieder und des Landtags von 56 auf 48 Abgeordnete. Analog wird auch der Grazer Gemeinderat - schon mit der Kommunalwahl 2013 - von 56 auf 48 Mandatare bzw. die Stadtregierung von von neun auf sieben Regierungsmitglieder zurückgestutzt.

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