Umweltminister Niki Berlakovich

Berlakovich

Raab-Konflikt endlich beigelegt

Österreich und Ungarn haben nach Streit ein Memorandum unterschrieben.

Ein seit dem Jahr 2006 existierender Streit zwischen Ungarn und Österreich dürfte beigelegt sein. Umweltminister Niki Berlakovich (V) und sein ungarischer Amtskollege Sandor Fazekas haben am Samstag in Jennersdorf im Burgenland ein Memorandum unterzeichnet, mit dem sich beide Seiten verpflichten, die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie an der Raab - aber auch an allen anderen Grenzgewässer - nachhaltig einzuhalten. Dies wurde in einer Aussendung des österreichischen Umweltministeriums mitgeteilt.

Konflikt beseitigt
"Der Konflikt zwischen Österreich und Ungarn betreffend die Schaumbildung auf der Raab ist nun endgültig beseitigt. Die Umsetzung des Arbeitsprogramms der eigens dafür eingesetzten Raab-Arbeitsgruppe wurde zur Zufriedenheit beider Staaten umgesetzt. Die Industrie und die staatlichen Verwaltungen haben Innovatives und Außerordentliches im Bereich der Hightech-Abwasserreinigung und der Ökologisierung der Raab geleistet. Wir werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten", so der österreichische Ressortchef anlässlich der Unterzeichnung des Memorandums.

2006/2007 war die Schadstoffbelastung mit Schaumbildung an der Wehranlage St. Gotthardt wahrgenommen, im Mai 2007 setzten die Umweltminister Österreichs und Ungarns die bilaterale Raab Task Force mit dem Auftrag ein, konkrete Lösungen für das Problem zu erarbeiten. Im Juni 2007 konnten die beiden Minister bereits das Raab-Aktionsprogramm unterzeichnen.

Insgesamt wurden von den Betrieben, der Republik Österreich und den Bundesländern Burgenland und Steiermark sowie von der Europäischen Union mehr als 17 Millionen Euro zur Erfüllung der Ziele des 2007 gefassten Raab-Aktionsprogramms eingesetzt. Darin enthalten waren unter anderem die Durchführung von Forschungen und Untersuchungen zur Gewässersituation der Raab, die Einführung strengerer Grenzwerte in Zusammenhang mit der Lederindustrie, eine intensivere Überwachung von Emissionen sowie die Aufstellung von online Messstationen. Darüber hinaus waren auch die Errichtung weitergehender  Reinigungsstufen für die Kläranlagen der Lederindustrie und eine Verminderung der Salzbelastung des Raab-Lafnitz Systems durch Beendigung der Einleitung von Tiefengrundwasser in Fürstenfeld in dem Aktionsprogramm enthalten.

Maßnahmen realisiert
"Alle die im Aktionsprogramm angeführten Maßnahmen konnten nun trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation für die Betriebe in den letzten Jahren realisiert werden. Diese Leistungen liefern einen wesentlichen Beitrag für die zukunftsorientierte Entwicklung der Raab. Damit hoffe ich, dass ein Beitrag zur weiteren Festigung der gutnachbarlichen Beziehungen zwischen Ungarn und Österreich geleistet wurde", meinte der österreichische Minister.

Am Freitag war mitgeteilt worden, dass zuvor "Wollsdorf Leder" in der Steiermark seine Emissionen um 90 Prozent reduziert hätte. Es würden aber noch weitere Umweltprojekte realisiert werden.

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