Über Antrag des Parlamentarischen Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs der Abgeordneten zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates veröffentlichen wir nachstehende
Sie haben am 9. Mai 2013 auf Ihrer Website http://www.österreich.at in einem Artikel mit der Überschrift "Wirbel um Grafs China-Reise" behauptet, dass Dr. Martin Graf, der Dritte Präsident des Nationalrates, als "Leiter einer FPÖ-Delegation [...] elf Tage lange China [bereist]." "Das Parlament lehnte eine Übernahme der Reisekosten ab. Laut einem FPÖ-Sprecher zahlen jetzt 'die Politiker die Reise selbst'. Tatsächlich dürfte wohl der FP-Parlamentsklub die Kosten - sie sollen sich pro Kopf auf 4.000 Euro bis 5.000 Euro belaufen - übernehmen."
Diese Behauptungen sind insoweit unwahr, als der Parlamentarische Klub der Freiheitlichen Partei Österreichs der Abgeordneten zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates die genannten Kosten nicht übernimmt.
