Wegen der Gaskrise wird ein Maßnahmenkatalog Richtung Erneuerbarer Energien erstellt, um allfälligen Energiemängeln künftig vorzubeugen.
Mit einem "Masterplan" will die Regierung eine Energiekrise, wie sie etwa durch den Gaslieferstopp in den vergangenen Tagen hätte entstehen können, verhindern. Dazu zählen laut ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll die Forcierung von Alternativenergie und die Erhöhung der Energieeffizienz. Auch der Klimafonds wurde am Dienstag im Ministerrat "abgespeckt", das Präsidium von vier auf zwei Mitglieder verkleinert, so Pröll.
Aus für Wabl
Künftig werden - wie im Regierungsprogramm
vorgesehen - nur noch Verkehrs- und Umweltministerium einen Vertreter in den
Klimafonds entsenden. Damit verliert auch der von ehemaligen
SPÖ-Regierungschef Alfred Gusenbauer als Klimaschutzbeauftragter des
Kanzlers installierte Ex-Grünen-Mandatar Andreas Wabl seine letzte
Betätigung als Regierungsberater. Werner Faymann hat den im August 2009
auslaufenden Vertrag nicht verlängert. Seit 1. Jänner ist Wabl laut eigener
Aussage nicht mehr im Amt. Ob es eine Klage gegen Faymann geben werde, ließ
er offen.
Wasserkraftprojekte vorziehen
Ein Kernpunkt bei der Stärkung von
Alternativenergie in Österreich sollen laut Pröll beschleunigte Verfahren
bei Wasserkraftprojekten sein. Hier gehe es vor allem um die Fristen für die
Umweltverträglichkeitsprüfung.
