Wolfgang Mückstein APA

Regierung

Mückstein als Gesundheitsminister zurückgetreten

Gesundheitsminister Mückstein nahm am Donnerstag seinen Hut. Der Vorarlberger Johannes Rauch übernimmt.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat am Donnerstagnachmittag in einer persönlichen Erklärung seinen Rücktritt erklärt. Als Grund gab er an, nicht mehr täglich 100 Prozent leisten zu können. Dies sei aber bei dieser Aufgabe vonnöten. Als besonders belastend gab er tägliche Drohungen gegen sich und seine Familie an. Wenn man das Haus nur noch unter Polizeischutz verlassen könne, halte man das nicht lange aus. Sein Nachfolger wird Johannes Rauch (Grüne).

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte zu Mittag nach einem Treffen des Krisenkabinetts mit den Landeshauptleuten gemeint, im Falle eines Rücktritts werde es eine "rasche Übergabe" geben. Für die versuchen auch die Grünen zu sorgen. Wie Parteichef Werner Kogler, der sich bei Mückstein umfangreich bedankte, betonte, werde er noch heute dem Grünen Parlamentsklub und dem Parteivorstand den Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch als neuen Sozialminister vorschlagen.

Rauch soll übernehmen

Aus Vorarlberger Landesregierungskreisen war davor bereits bestätigt worden, dass Rauch nach Wien wechseln soll, um die Mückstein-Agenden zu übernehmen. Eine Bestätigung der Landespartei stand aber bisher aus.

Kritik an der erneuten Regierungsumbildung kam von der Opposition. "Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft", meinte etwa SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Rande einer Pressekonferenz. "Das ist das Gegenteil von Stabilität." Ähnlich auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: "Ich finde es reichlich unglücklich, dass wir in einer Pandemie bald den dritten Gesundheitsminister haben werden", meinte sie ebenfalls bei einer Pressekonferenz. Dazu komme, dass der mutmaßliche Nachfolger Mücksteins nicht einmal vom Fach sei.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl sieht in dem Wechsel ein "personaltaktisches Manöver". Seiner Ansicht nach will die Regierung nach dem "völligen Versagen" und der "evidenzbefreiten, schikanösen und menschenverachtenden Corona-Politik" damit ein paar Sympathien zurückgewinnen.