Chat-Affäre um Wöginger, Sobotka und Kurz wird heute analysiert.
Wien. Das über 400-Seiten lange Gestädnis vom ehemaligen Generalsekretär des Finanzministeriums Thomas Schmid beschäftigt seit Wochen die heimische Innenpolitik.
Sitzung. Nun nimmt sich auch die Volkspartei selbst der Causa an. Heute tagt der innerparteiliche Ethikrat der ÖVP zur Causa Schmid. Dabei gibt es wohl viel zu besprechen, die Liste der involvierten ÖVP-Politiker – von Klubchef August Wöginger über NR-Präsident Wolfgang Sobotka bis hin zu Ex-Kanzler Sebastian Kurz– ist lang.
Wackelt auch die ÖVP-Mitgliedschaft Schmids?
Mitglied. Wie ÖSTERREICH erfuhr, soll auch Schmids Parteimitgliedschaft – aktuell ist sie ruhend gestellt – Thema in dem Gremium sein. „Ein Ausschluss ist möglich“, erklärt ein VP-Insider. Bei Verstößen gegen den Verhaltenskodex können Maßnahmen bis hin zum Ausschluss getroffen werden. Gilt der Sachverhalt als klar, bräuchte es dazu auch keinerlei weitere Untersuchungen.
Statement. Auf alle Fälle wird man ein öffentliches Statement abgeben: Schon beim letzten Beschluss im Oktober 2021 verurteilte das Gremium VP-Chats.
