SPÖ-Chefin will Doskozils "destruktiver Art nicht weichen"
Nachdem der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil die derzeitige SPÖ mit der seinerzeitigen Mitterlehner-ÖVP verglichen hat, wirft ihm SPÖ-Bundeschefin Pamela Rendi-Wagner einen "hinkenden Vergleich" vor. Offenbar wolle Doskozil den nunmehrigen FPÖ-Chef Herbert Kickl imitieren, der gegen seinen Vorgänger Norbert Hofer "gemobbt hat": "Er verkennt aber, dass ich nicht Norbert Hofer bin und dieser destruktiven Art keinen Millimeter weichen werde."
"Es ist sehr schade, dass das passiert", bedauerte die SPÖ-Chefin am Rande einer Pressekonferenz am Freitag in Wien weiters. Sie habe Doskozil eigentlich "als einstigen Hoffnungsträger in unserer Partei gesehen". Jetzt aber schade er den Zielen dieser "stolzen Bewegung". Grundsätzlich sei die SPÖ auch nicht mit der Volkspartei vergleichbar, warf Rendi Doskozil vor. Das werde auch niemals so sein. Die SPÖ stehe für ein anderes Menschenbild, alleine daher hinke Doskozils Vergleich.
Doskozil kontert
Der Landesparteichef ließ die Kritik nicht lange auf sich sitzen und betonte in einer Aussendung Freitagmittag, er werde vom Grundsatz "Sagen was ist" nicht abrücken. "Es gäbe in Österreich für eine intakte Sozialdemokratie derzeit genug Themen, um die man sich kümmern müsste. Von den wirtschaftspolitischen Folgen der Corona-Krise bis zur Arbeitslosigkeit. Wenn es der Parteivorsitzenden wichtiger ist, sich weiter mit der Suche nach Schuldigen für ihr Abstimmungsergebnis beim Parteitag zu beschäftigen, ist ihr das unbenommen." Die Menschen würden sich aber von der SPÖ etwas anderes erwarten als den Austausch persönlicher Befindlichkeiten, so Doskozil.
Er habe nach dem Parteitag zu einer Selbstreflexion aufgerufen und vor eine Personaldiskussion ausdrücklich gewarnt: "Zur Selbstreflexion gehört freilich auch, dass man ehrlich analysiert, was der Status der Partei ist. So viel Diskussionskultur muss gerade in der SPÖ möglich sein." Seine Entscheidung, sich aus allen Bundesparteigremien zurückzuziehen, sei mit diesem Vorfall einmal mehr bestätigt. "Mir geht es um eine starke SPÖ, die in Österreich sozial- und arbeitsmarktpolitisch etwas weiterbringt und bei der die Menschen wissen, woran sie sind. Für diesen Anspruch ist in der Bundespartei derzeit leider offenbar nicht ausreichend Platz."
"Beinahe fassungslos" ist VP-Generalsekretär Axel Melchior ob des öffentlich ausgetragenen "Machtkampfs" in der SPÖ. Er nennt Rendi-Wagner und Doskozil in einer Aussendung "Querulanten" und hält den Sozialdemokraten vor, nicht ansatzweise ein Interesse daran zu haben, einen konstruktiven Beitrag zum wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau Österreichs zu leisten.
